SPD Mühltal

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Ihre Ruth Breyer
(Vorsitzende der SPD Mühltal)

 
 

09.11.2016 in Fraktion

SPD: „Elternschaft muss mit eingebunden werden“

 

Im Vorfeld der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss hat die massive Veränderung der Kindergartengebühren, der damit verbundenen Geschwisterkindregelung, der Öffnungszeiten, sowie der Erhöhung des Essensgeldes für sehr viel Unruhe innerhalb der Mühltaler Elternschaft geführt. Die SPD-Fraktion hatte deshalb am Vortag zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen, an welcher 25 Eltern teilnahmen.

Als Ergebnisse dieser Sitzung stellte SPD-Gemeindevertreter Jörg Suckut den Antrag, dass ein „Runder Tisch“ ins Leben gerufen werden soll, welcher gemeinsam mit den Eltern, der Gemeindeverwaltung und den Kommunalpolitikern eine für alle sozial verträgliche Lösung erarbeitet. Nachdem eine breite Mehrheit (ausschließlich die Fraktion FUCHS stimmte dagegen) dem Vorschlag gefolgt war betont SPD-Fraktionsvorsitzender Matti Merker nach der Sitzung: „Die öffentliche Sitzung der SPD-Fraktion, sowie die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss machen deutlich, dass die Brisanz der Themen Veränderung der Kindergartengebühren, Öffnungszeit, Essensgeld und der Geschwisterkindregelung unterschätzt wurden. Das Ziel der SPD-Fraktion ist deshalb, dass man die Elternschaft endlich mit einbindet und nicht vor vollendete Tatsachen stellt.“

In der öffentlichen SPD-Fraktionssitzung am Montagabend wurde aus den Reihen der Elternschaft außerdem ein „Gemeindeelternbeirat“ ins Spiel gebracht. „Diese Idee wird von der SPD ausdrücklich unterstützt. So könnten frühzeitig Missverständnisse vermieden und Kompromisse gefunden werden“, so Merker abschließend.

 

04.11.2016 in Fraktion

SPD-Fraktion lädt zur öffentlichen Sitzung zum Thema Kindergartengebühren ein

 

Die SPD-Fraktion veranstaltet am Montag, den 07. November 2016 um 20:00 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung im Brückenmühlensaal des Bürgerzentrums Nieder-Ramstadt. Schwerpunktmäßig sollen an diesem Abend die Themen „Erhöhung der Kindergartengebühren“ und „Veränderung der Geschwisterkindregelung“, beraten werden. „Besonders im Hinblick auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (08. November, 19:30 Uhr) und die Sitzung der Gemeindevertretung (15. November, 19:30 Uhr) will die SPD den betroffenen Eltern die Möglichkeit geben ihre Positionen gemeinsam mit den Mitgliedern der Gemeindevertretung zu diskutieren“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Matti Merker.

 

18.10.2016 in Allgemein

Informationsveranstaltung zu der Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für Traisa

 

n der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde mehrheitlich der Gestaltungs- und Erhaltungssatzung zugestimmt. Die Gestaltungssatzung bezieht sich auf den sogenannten alten Ortskern und seinen vielen Einfamilienhäusern. Die Erhaltungssatzung betrifft vorrangig ältere Villen, die zum Teil 100 Jahre und älter sind. Der Geltungsbereich ist einem Übersichtsplan zu entnehmen. Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung hatten interessierte Bürger die Möglichkeit, an der Ausarbeitung der Satzung mitzuwirken. Unter Anleitung von Herrn Eichler aus dem Planungsbüro Eichler und Schauss Darmstadt wurden bei einer gemeinsamen Ortsbegehung positive und negative Merkmale im Ortskern und in einem Außenbereich festgelegt. In einem weiteren Schritt konnten die Beteiligten erarbeiten, wie sich in Zukunft Um- und Neubauten gut in den Straßenverlauf und die Nachbarhäuser anpassen können. Festgelegt wurde z.B. die Farbe der zu verwendenden Ziegel. Diese sollten grundsätzlich rot, aber nicht lackiert sein. Diese Vorgabe muss nicht unbedingt teurer sein, da die Materialwahl dem Hauseigentümer überlassen ist. Darüber hinaus gibt es Empfehlungen für Türen und Tore, sowie die Ausarbeitung der Fenster. Der Planer konnte manche Bedenken der Mitglieder des Umwelt- und Bauausschusses an Hand seiner Präsentation und der damit verbundenen Erklärungen ausräumen. Es ist ein Weg der kleinen Schritte, der langfristig das Ortsbild vereinheitlicht.

Der SPD Mühltal ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese einzelnen Schritte und an Hand der verschiedenen Beispiele die einzelnen Entscheidungen nachvollziehen können.

Deshalb konnte die SPD in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung erreichen, dass alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, im Rahmen einer Informationsveranstaltung sich mit der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung vertraut zu machen. Wir möchten, dass Herr Eichler von dem gleichnamigen Planungsbüro die einzelnen Maßnahmen und Schritte an Hand seiner Präsentation in der Informationsveranstaltung erläutert.

Ruth Breyer
Vorsitzende

 

17.10.2016 in Allgemein

Sozialwohnungen und bezahlbarer Wohnraum

 

Die Rhein-Main-Region ist eine der Wachstumsregionen in Deutschland. Das gilt vor allem für die großen Städte wie Frankfurt und Darmstadt, aber auch für deren benachbarten Gemeinden. Deshalb werden auch in Mühltal mehrere neue Baugebiete ausgewiesen.

Es gilt dabei, nicht nur an Bürger mit mittlerem und hohem Einkommen zu denken, sondern auch an diejenigen mit geringem Einkommen. Der soziale Wohnungsbau oder bezahlbarer Wohnraum ist deshalb eines der wichtigsten Aufgaben in unserer Region.

Um den Bedarf an Sozialwohnungen zu ermitteln hat die SPD Fraktion in der Gemeindevertretung Mühltal mehrere Anträge gestellt. Inzwischen hat die Verwaltung teilweise geantwortet. 

So gibt es in Mühltal z.Z. 378 Bedarfsgemeinschaften, die Sozialleistungen beziehen, somit also 378 Haushalte, die einen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Das sind 5% aller Haushalte in Mühltal.

Dem stehen 71 Wohnungen gegenüber, die die Gemeinde für diesen Personenkreis zur Verfügung stellen kann. Für weitere 131 Wohnungen hat die Post oder das Regierungspräsidium ein Belegungsrecht.

Damit wird klar, dass Bürger mit geringem Einkommen zum größten Teil auf Wohnungen im freien Markt angewiesen sind.

Zurzeit haben 60 Einzelpersonen oder Familien Ihren Bedarf auf eine Sozialwohnung bei der Gemeinde Mühltal angemeldet. Wer einen Bedarf für eine Sozialwohnung bei der Gemeinde anmelden will, erhält die Auskunft, das die Anmeldung zwar möglich, aber eigentlich zwecklos ist, weil sowieso keine Sozialwohnungen verfügbar sind. Deshalb ist davon auszugehen, dass der tatsächliche Bedarf noch deutlich höher ist.

Es fehlen also mindestens 60 Sozialwohnungen.

 

20.09.2016 in Ortsverein

Ausflug der SPD Mühltal

 

Am Samstag, den 17. September, führte der Jahresausflug der SPD Mühltal nach Fulda und in die Rhön. Nach vielen Tagen großer Hitze sollte es bei endlich niedrigeren, aber angenehmen Temperaturen ein gelungener Tag werden. Nachdem alle Teilnehmer im Bus zugestiegen waren, begrüßte Volkmar Pupp, der die Fahrt organisiert hatte, alle recht herzlich und gab nochmal kurz einen Überblick über den Tagesverlauf. Er entschuldigte gleichzeitig die Vorsitzende Ruth Breyer, die wegen einer privaten Familienfeier nicht dabei sein konnte.

Im komfortablen Reisebus ging es zunächst zum Deutschen Feuerwehr-Museum in Fulda; eine gute Idee, wie sich herausstellte. Herr Becker führte die Gruppe in hervorragender Weise durch das gesamte Museum und erläuterte vom Löschwesen im Mittelalter bis heute viele Details und Gerätschaften. Die erste fahrbare Handdruckspritze aus dem Jahr 1624 und Drehleitern sowie Feuerwehrfahrzeuge aller Epochen fanden ebenso viel Interesse, wie die zum Löschen verwendeten Ledereimer, Kastenspritzen usw. Daneben konnte man an Schau-tafeln über die leidvollen Geschehnisse verdienter Feuerwehrmänner jüdischen Glaubens nachlesen, was dann auch nachdenklich stimmte.

Ein kleiner Fußweg führte zum Restaurant, wo das Mittagessen schon vorbestellt war. Gut gestärkt machte sich die Gruppe auf den Weg zum Dom. Mächtig steht er im Mittelpunkt des Fuldaer Barockviertels mit den schönen barocken Parkanlagen. Nach Innehalten in diesem prächtigen Bauwerk fuhr die Gruppe zum letzten geplanten Tagesziel, der 950 m hoch gelegenen Wasserkuppe in der Rhön. Schon unterwegs setzte Regen ein und oben angekommen, konnte man alle Vorhaben vergessen, da die Wasserkuppe wahrlich auch dies war, und zwar ganz in Wolken verhangen und Regen, so dass es sich einige erst im Segelmuseum umsahen und es sich dann wie die anderen im nahegelegenen Café gut gehen ließen. Eine Stunde früher wie geplant ging es zurück nach Mühltal, wo man über die Handynachricht erfreut war, dass der Regen nun auch in der Heimat die Trockenheit beendete.

Mit großem Applaus an Volkmar Pupp für die gelungene Organisation und den Busfahrer Pascal Berger für die gute und sichere Fahrweise bedankten sich alle für den schönen Tag.

 

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