SPD Mühltal

05.06.2020 in Fraktion

SPD begrüßt Machbarkeitsstudie für Radweg an der B449 zwischen Mühltal und Darmstadt

 

Die SPD-Fraktion Mühltal begrüßt eine geplante Machbarkeitsprüfung für die Radwegverbindung entlang der B449 von Mühltal (Trautheim) nach Darmstadt (Böllenfalltor). Einem Radweg entlang der Felsnase von Mühltal (Nieder-Ramstadt) nach Darmstadt-Eberstadt steht die SPD-Fraktion jedoch extrem skeptisch gegenüber. „Ein Radweg entlang zum Böllenfalltor war schon Bestandteil unseres Wahlprogrammes für die laufende Wahlperiode“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Matti Merker, und ergänzt, „wir finden es hervorragend, dass sich für den einen Radschnellweg entlang der B449 zwischen Mühltal und Darmstadt jetzt offensichtlich eine breite Mehrheit im Rahmen des 2. Verkehrsgipfels gefunden hat. Dies ist schon seit Jahren eine Forderung von vielen Pendlerinnen und Pendlern in Mühltal“.

 

04.06.2020 in Fraktion

Kommunaler Solidarpakt 2020 - Ein richtiges Signal aus Berlin

 

Der geplante Solidarpakt 2020 für die Kommunen ist auch in Mühlatlhochwillkommen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will mit einem „Kommunalen Solidarpakt 2020“ Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und Ausfällen bei der Gewerbesteuer ersetzen. Für Mühltal würde das eine große Entlastung bedeuten, da ansässige Unternehmen ebenfalls von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen sind und mit Einbußen bei der Gewerbesteuer gerechnet werden muss.

Wir Sozialdemokraten begrüßen daher die geplante Maßnahme und freuen uns, dass der Widerstand in den Reihen von CDU/CSU gegen diese Idee auf dem vergangenen Koalitionstreffen aufgegeben wurde. Nun kann dieser Vorschlag zeitnah umgesetzt werden. „Die Einigung kommt zur rechten Zeit, bevor die Unsicherheit wächst und bevor die Kommunen ihre Haushaltsplanung für das nächste Jahr anpacken müssen. Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird nämlich von den Kommunen geleistet und diese müssen handlungsfähig bleiben, um auch weiterhin in Stadtentwicklung, Kita-Ausbau, Energiewende, Kultur, Infrastruktur und andere Bereiche der Daseinsvorsorge für unsere Bürgerinnen und Bürger investieren zu können. Wir machen uns damit fit für die Zukunft und sorgen zugleich dafür, dass die Wirtschaft wieder anspringt“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Matti Merker.

 

26.05.2020 in Allgemein

SPD-Fraktion für Eröffnung des Freibades Traisa

 

Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung fordert die Gemeindeverwaltung auf, die notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen für die Eröffnung des Freibades in Traisa zu treffen. Die hessische Landesregierung hatte dieser Tage angekündigt, dass die Schwimmbäder in Hessen zum 1. Juni für den Trainingsbetrieb und Schwimmkurse geöffnet werden können. Die SPD wünscht sich, dass nach der offiziellen Freigabe durch die Landesregierung umgehend "unser Traaser Freibad" geöffnet werden kann und nicht weitere Zeit verloren geht. "Familien mit Kindern, aber auch alle Schwimmer warten sehnsüchtig auf die Eröffnung, denn für viele fällt in diesem Jahr, sei es durch Reisebeschränkungen oder durch Lohneinbußen wegen Kurzarbeit und oder im schlimmsten Fall durch den Verlust des Arbeitsplatzes, der Sommerurlaub aus.

Vor diesem, noch nie in der Geschichte unserer Gemeinde da gewesenem Hintergrund, ist es trotz der sehr angespannten Haushaltslage für die SPD-Fraktion unumgänglich, eine Öffnung unseres Schwimmbades vorzubereiten. Dabei müssen selbstverstänldlich die geltenden Hygiene- und Abstandsregel eingehalten werden. Uns ist allen klar, dass es in dieser Saison keinen normaler Badesommer geben wird, aber die Bäder nicht zu öffnen, ist für die SPD-Fraktion Mühltal keine Option.

 

26.05.2020 in Allgemein

SPD sorgt sich um Haushalt in Zeiten der Corona-Pandemie

 

Aufgrund der Corona-Pandemie muss Mühltal in diesem Haushaltsjahr mit einem massiven Rückgang von Steuergeldern rechnen. Es droht ein Loch im Haushalt der Gemeinden, welches die SPD-Fraktion mit großen Sorgen betrachtet. Ähnlich wie allen benachbarten Städte und Gemeinden werden Mühltal mehrere Millionen im Haushalt 2020 fehlen. Die Corona-Krise hinterlässt ihre Spuren. Einen großen Anteil an den fehlenden Einnahmen macht die fehlende Gewerbesteuer von Unternehmen aus. Dazu kommen unter anderem weitere Verluste bei Einkommens- und Umsatzsteuer. Die SPD-Fraktion fordert deshalb eine umfangreiche staatliche Hilfe vom Land Hessen für die Kommunen.

 

26.05.2020 in Allgemein

 SPD begrüßt positiven Beschluss über neue Vereinsförderungsrichtlinien

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat trotz der allgegenwärtigen Corona-Pandemie in seiner letzten Sitzung die neuen Vereinsförderungsrichtlinien einstimmig (sechs Ja-Stimmen, drei Enthaltungen) auf den Weg gebracht. Dies bedeutet, dass die Nutzung von Räumlichkeiten z.B des Bürgerzentrums Nieder-Ramstadt für alle Vereine, die Wohlfartsverbände, Jugendverbände und sonstige Organisationen auch in Zukunft kostenfrei erfolgen wird. Außerdem werden die Pflege der kommunalen Liegenschaften z.B. der Sportplatz Traisa weiterhin durch die Gemeinde Mühltal erfolgen und eine Grundförderung an alle Vereine ausgeschüttet.

 

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