SPD Mühltal

29.07.2020 in Fraktion

Neue Kita am Pfaffenberg: „Himpelchen und Pimpelchen“ wird Betreiber 

 

Die Gemeindevertretung hat im Jahr 2017 beschlossen, dass die neu erbaute Kita am Pfaffenberg von  einem externen Betreiber geführt wird. Wir wollten vor allem die Vielfalt der Angebote erhöhen. Das erste Mal haben wir in Mühltal eine europaweite Ausschreibung einer Kindertagesstätte erlebt. Anbieter werden dabei nicht aufgefordert, Ihr Interesse zu bekunden und später ein Angebot zu  erstellen. Sie müssen stattdessen selbst laufend im Internet nachsehen, ob eine Ausschreibung vorliegt. Gewöhnungsbedürftig war auch der Inhalt der Ausschreibung.

 

29.07.2020 in Fraktion

SPD fordert Startschuss für die Sanierung des Kinderbeckens des Freibades

 

Online-Ticketsystem könnte Tageskasse in Zukunft ergänzen

Zu Beginn der Sommerferien kam vielerorts die Frage auf: Was jetzt? Aufgrund der Corona-Pandemie verzichten viele auf eine Reise. Wie wäre es stattdessen mit einem Sprung ins kühle Nass? Das ist seit Anfang Juli im Freibad Traisa auf Beschluss der Gemeindevertretung Mühltal wieder möglich. Sogar relativ unkompliziert. Natürlich müssen klare Regeln befolgt werden. So muss zwar niemand mit Maske baden, allerdings dürfen nur max. 400 Besucher ins Freibad und ins Wasser. Wobei das Freibad bis zum Redaktionsschluss noch nie „ausverkauft“ war. Um diese begrenzte Anzahl auch garantieren und überprüfen zu können, gibt es die Tickets ausschließlich online. Dazu setzt das Freibad Traisa auf zwei Zeitfenster, die es erlauben, zwischen den Besuchern alles gründlich zu reinigen und desinfizieren. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte das neue Online-Ticketsystem auch in den kommenden Jahren, zusätzlich zur traditionellen Tageskasse, bestehen bleiben. Dies wäre in Zeiten der zunehmenden Digitalisierung des Zahlungsverkehrs eine sinnvolle Ergänzung.

 

25.06.2020 in Fraktion

Neuer Aufstellungsbeschluss für das Bauvorhaben am Bahnhof

 

Mühltal liegt im Ballungsbereich Rhein-Main, viele Menschen finden in dieser Kernzone Arbeit und wollen dabei in Arbeitsplatznähe wohnen. Das Missverhältnis zwischen Wohnungsbedarf und Wohnungsangebot ist in Mühltal in den letzten Jahren weiter angewachsen, weshalb die die SPD-Fraktion die Baugebiete Dornberg und Bahnhof stets unterstützt hat.

Das Land Hessen wird Bauvorhaben im „Frankfurter Bogen“ besonders fördern. Dazu gehört auch Mühltal und dabei alle Bauvorhaben, die im Umkreis von einem Kilometer vom Bahnhof liegen. Dadurch ist die Wohnbebauung am Bahnhof noch interessanter geworden.

 

05.06.2020 in Fraktion

SPD begrüßt Machbarkeitsstudie für Radweg an der B449 zwischen Mühltal und Darmstadt

 

Die SPD-Fraktion Mühltal begrüßt eine geplante Machbarkeitsprüfung für die Radwegverbindung entlang der B449 von Mühltal (Trautheim) nach Darmstadt (Böllenfalltor). Einem Radweg entlang der Felsnase von Mühltal (Nieder-Ramstadt) nach Darmstadt-Eberstadt steht die SPD-Fraktion jedoch extrem skeptisch gegenüber. „Ein Radweg entlang zum Böllenfalltor war schon Bestandteil unseres Wahlprogrammes für die laufende Wahlperiode“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Matti Merker, und ergänzt, „wir finden es hervorragend, dass sich für den einen Radschnellweg entlang der B449 zwischen Mühltal und Darmstadt jetzt offensichtlich eine breite Mehrheit im Rahmen des 2. Verkehrsgipfels gefunden hat. Dies ist schon seit Jahren eine Forderung von vielen Pendlerinnen und Pendlern in Mühltal“.

 

04.06.2020 in Fraktion

Kommunaler Solidarpakt 2020 - Ein richtiges Signal aus Berlin

 

Der geplante Solidarpakt 2020 für die Kommunen ist auch in Mühlatlhochwillkommen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will mit einem „Kommunalen Solidarpakt 2020“ Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und Ausfällen bei der Gewerbesteuer ersetzen. Für Mühltal würde das eine große Entlastung bedeuten, da ansässige Unternehmen ebenfalls von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen sind und mit Einbußen bei der Gewerbesteuer gerechnet werden muss.

Wir Sozialdemokraten begrüßen daher die geplante Maßnahme und freuen uns, dass der Widerstand in den Reihen von CDU/CSU gegen diese Idee auf dem vergangenen Koalitionstreffen aufgegeben wurde. Nun kann dieser Vorschlag zeitnah umgesetzt werden. „Die Einigung kommt zur rechten Zeit, bevor die Unsicherheit wächst und bevor die Kommunen ihre Haushaltsplanung für das nächste Jahr anpacken müssen. Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird nämlich von den Kommunen geleistet und diese müssen handlungsfähig bleiben, um auch weiterhin in Stadtentwicklung, Kita-Ausbau, Energiewende, Kultur, Infrastruktur und andere Bereiche der Daseinsvorsorge für unsere Bürgerinnen und Bürger investieren zu können. Wir machen uns damit fit für die Zukunft und sorgen zugleich dafür, dass die Wirtschaft wieder anspringt“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Matti Merker.

 

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