Mitgliedervotum: Der Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 27.11.2013 in Allgemein

Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen und die finale Fassung des Koalitionsvertrages zwischen SPD und der Union verfasst. Nun haben die SPD-Mitglieder in einem Mitgliedervotum das Wort. Den kompletten Koalitionsvertrag und eine Kurzfassung finden Sie hier: Koalitionsvertrag

Wie kann ich mit abstimmen?

Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt bis spätestens 6. Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts zugeschickt. Bei dem Abstimmungsverfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, wie zum Beispiel denen zum Bundestag, orientiert. Abstimmende, die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen oder zu falten, können sich eine Unterstützung suchen (Hilfsperson).

Wo kann ich über die Ergebnisse diskutieren?

Jeder Landesverband oder Bezirk führt mindestens eine Regionalkonferenz (am 28.November mit Sigmar Gabriel und Thosten Schäfer-Gümbel in Hofheim) durch, zu der du eingeladen wirst und über den Koalitionsvertrag mitdiskutieren kannst. Die Termine findest du auch auf spd-mitgliedervotum.de. Auch die Unterbezirke (am 03.Dezember mit Brigitte Zypries und Dr. Jens Zimmermann in Münster) und Ortsvereine sind gebeten worden, vom 6. bis 8. Dezember zu Diskussionsveranstaltungen vor Ort einzuladen.

 
 

Unser Landtagsabgeordneter

Bijan Kaffenberger

Unser Bundestagsabgeordneter

Andreas Larem

Mitmachen

 


Kontodaten der SPD Mühltal

IBAN: DE20 5089 0000 0078 6068 00