SPD Mühltal feiert 150 Jahre Sozialdemokratie
Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet und Ferdinand Lassalle zum Vorsitzenden gewählt. Der ADAV trat von Anfang an als Arbeiterpartei auf mit einem politischen Programm, dessen wichtigstes Ziel der Kampf für eine Wahlrechtsreform war. Anstatt des diskriminierenden Dreiklassenwahlrechts, das den begüterten Bürgern je nach ihrem Steueraufkommen mehr Stimmen als den Niedrigbesteuerten zusprach, verlangte die junge Partei die Einführung des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts. Dadurch hoffte man, auf gesetzlichem Wege in den Parlamenten die nötigen Mehrheiten für entsprechende Sozialreformen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen des Arbeiterstandes zu erlangen. Mit Lassalle und dem von ihm geprägten ADAV beginnt der lange Weg der deutschen Sozialdemokratie mit ihren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Matti Merker auf dem Bundesparteitag in Augsburg
Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Augsburg nahm mit Matti Merker zum dritten Mal nach Berlin 2010 und Hannover 2012 auch wieder ein Vertreter des Ortsveins Mühltal als ordentlicher Delegierter teil. Gemeinsam mit der hessischen Delegation um den SPD Landes- und Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel nahm er an der Antragsberatung zum SPD-Regierungsprogramm 2013 - 2017 teil.
Herbert Dobner mitten in Mühltal
Am 13.04.2013 stellte sich unser Landtagskandidat Herbert Dobner im Rahmen eines Informationsstandes in Frankenhausen und in Traisa vor. Unterstützt wurde er hierbei von weiteren Genossen, die auch die neueste Ausgabe der MiM (Zeitschrift Mitten in Mühltal) an Interessierte verteilten.
Ja zur Kinderförderung - Nein zum Kinderförderungsgesetz (Kifög)
Der sozialpolitische Sprecher der Hessen SPD Gerhard Merz hat die von Ministerpräsident Bouffier vorgestellten Änderungsvorschläge am Kifög als „völlig unzureichend“ bezeichnet. „Dieser Änderungsantrag ist ein aus Panik geborener Versuch, den Menschen, die seit Monaten Sturm gegen dieses Gesetz laufen, Sand in die Augen zu streuen. Der vorgelegte Änderungsvorschlag geht – mit einer einzigen Ausnahme - über kosmetische Korrekturen nicht hinaus. Dadurch wird dieses schlechte Gesetz in der Grundsubstanz nicht verändert. Insbesondere wird es keine Verbesserung bei der unzureichenden Finanzierung insgesamt und bei dem hochproblematischen Finanzierungsmodus nach besetztem Platz geben. Daher erneuern wir unsere grundsätzliche Kritik am Kifög, dass die im Gesetz eingebauten Mechanismen zu volleren Gruppen und zu weniger Fachpersonal führen werden“, sagte Merz am Dienstag in Wiesbaden. Außerdem würden insbesondere kleinere Träger und Einrichtungen im ländlichen Raum in der Existenz bedroht.
Landrat Klaus-Peter Schellhaas setzt Tour in Mühltal fort
Unser Landrat Klaus Peter Schellhaas setzt seine Informationsbesuche in den 23 Kreiskommunen fort: Am 16. April (Dienstag) nimmt sich der Landrat einen ganzen Tag lang Zeit für die Gemeinde Mühltal, besucht Firmen und Einrichtungen in der Gemeinde, trifft sich mit engagierten Bürgern und Kommunalpolitikern.
Wer im Rahmen der Bürgersprechstunde vor Ort dem Landrat sein Anliegen schildern möchte, kann sich vorab an den Bürgerbeauftragten des Kreises, Manuel Feick, unter Telefon 06151/881-1011 wenden, um für den 16. April einen Termin mit dem Landrat zu vereinbaren.
Quelle: Landkreis Darmstadt-Dieburg
