SPD Mühltal

05.08.2019 in Allgemein

Was bedeutet der gemeinsame Nahverkehrsplan 2019 – 2024 für Mühltal?

 

Die Stadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt Dieburg haben einen neuen Nahverkehrsplan für 2019 bis 2024 erstellt. Die Stellungnahmen der betroffenen Gremien sind in diese Planung eingeflossen. Auch die Gemeindevertretung in Mühltal hatte Anfang des Jahres ihre Empfehlungen abgegeben.

Was ergibt sich aus diesem Plan für Mühltal?

Die folgenden drei Maßnahmen für die Odenwaldbahn sind bereits umgesetzt:

  • Vergrößerung der Fahrzeugflotte durch vier fabrikneue Fahrzeuge vom Typ Lint54
  • Spätfahrten an den Wochenendnächten von Frankfurt um 01:05 Uhr über Darmstadt Hbf nach Erbach
  • Tägliche Spätfahrt von Groß-Umstadt Wiebelsbach bis Darmstadt Hbf passend zum Schichtbeginn bei Firma Merck (Ankunft 21:12 Uhr Darmstadt Nord)
 

18.04.2019 in Allgemein

Dies mal wähle ich!

 

Vivien Costanzo - SPD-Kandidatin für das Europaparlament in Mühltal!

"Ein guter Deutscher mag den Franzmann nicht, doch ihre Weine trinkt er gern!" - lässt Goethe den Brandner im Faust sagen und nutzt damit den Wein als Völker verbindenden Brückenbauer. Dem schließt sich die SPD Mühltal an und lädt für Freitag, den 10. Mai 2019, 19.00 Uhr, zu einer Rotweinprobe in das  Foyer des Bürgerhauses Traisa ein.

Mit dabei wird Vivien Costanzo aus dem benachbarten Bickenbach sein, die auf dem Listenplatz 31 der SPD für die Europawahl am 26. Mai 2019 kandidiert. Sie wird informieren und für Gespräche zur Verfügung stehen.

Seit der Gründung der Bundesrepublik war die Integration Deutschlands in einen europäischen Verbund erklärtes Ziel: Unter Adenauer eher zu den westlichen Nachbarn, dann bei Brandt auch zu unseren östlichen Partnern. 

Jetzt ist der europäische Gedanken in Bedrängnis: neue Nationalismen, erstärkende populistische Kräfte und vermeintliche Regulierungswut der EU bedrohen ihn. All das und vor allem die dringende Notwendigkeit eines Fortschreitens auf dem Weg europäischer Integration wird bei Rotweinen aus Europa, französischem Baguette, holländischem Käse und griechischen Antipasti angesprochen.

Die SPD Mühltal lädt Sie zu diesem Abend herzlich ein!

 

11.04.2019 in Allgemein

Frischer Wind für Mühltals SPD: Katharina Ebert einstimmig zur neuen Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt

 
Der neu gewählte Vorstand der SPD Mühltal

Katharina Ebert (40) ist neue Vorsitzende der SPD Mühltal. Sie wurde in der jüngsten Jahreshauptversammlung einstimmig gewählt und tritt damit die Nachfolge von Ruth Breyer, die in den vergangenen Jahren mit großem Engagement für die Gemeinde ihr Amt erfüllte. Nun sei es jedoch an der Zeit, das Zepter in jüngere Hände abzugeben und frischen Wind in den Vorstand zu bringen, sagte sie während ihrer Eingangsrede bei der Jahreshauptversammlung. Und mit Katharina Ebert, die als SPD-Kandidatin kürzlich für das Bürgermeisteramt in Mühltal kandidierte, habe der Ortsverein eine perfekte Vertreterin gefunden, die mit Leidenschaft und Bürgernähe das Amt der Vorstandsvorsitzenden zukunftsgerichtet erfüllen werde. Ruth Breyer wird dem Vorstand als Beisitzerin weiterhin erhalten bleiben und die SPD auch weiterhin mit ihrem Knowhow unterstützen. 

Zu Katharina Eberts Stellvertreter wurde Dr. Peter Rädel (43) aus Trautheim gewählt.  Der Bauingenieur engagiert sich bereits seit einigen Jahren gemeinsam mit anderen Elternvertretern in der Initiative „Kinder in Mühltal“. Die beiden „Neuen“ freuen sich auf die Herausforderung und sind fest entschlossen, allen Zielgruppen innerhalb Mühltals gerecht zu werden und hoffen, dass ihnen durch die Verjüngung auch andere motivierte sowie engagierte Bürger folgen und die SPD unterstützen werden. „Mühltal ist mir sehr ans Herz gewachsen und ich freue mich auf die neue Aufgabe“, fasste Katharina Ebert zusammen. Als eine ihrer dringendsten Aufgaben sehe sie das Nachfolgeproblem innerhalb der Partei, welche sie so schnell wie möglich angehen und aktiv dagegen steuern möchte.  

 

08.03.2019 in Allgemein

Unser Standpunkt zum Dornberg

 

Unter diesem Titel haben wir die neueste Ausgabe der Zeitschrift „Mitten in Mühltal“ veröffentlicht. Sehr verehrte Leserinnen und Leser, Sie werden sich sicherlich fragen, warum ist für die SPD dieses Thema so wichtig. Ja, das Thema sozialer und bezahlbarer Wohnraum ist für uns sehr wichtig. Denn wir sehen uns in der sozialen Verantwortung gegenüber denen, die händeringend Wohnraum suchen. Dieser Personenkreis hat keine Lobby, kann den Bedarf auch nicht über ein Bürgerbegehren kundtun. Wir erfahren von diesen Nöten über die Medien, zum Teil auch über persönliche berufliche und private Kontakte.

Nun möchte ich gerade die Skeptiker bitten,  unseren Artikel in der MiM aufmerksam zu lesen. Denn er trägt dazu bei Ängste zu relativieren. Ängste, über ein zu hohes Verkehrsaufkommen in den kleinen Ortsteilen Nieder-Ramstadt und Trautheim. Denn die Schlussfolgerung mehr Bewohner beinhaltet mehr Verkehr ist zu einfach. Da lohnt es sich
schon dies im Detail zu betrachten und danach erst zu urteilen.

Aber auch der Aspekt, welche Alternativen gibt es zu dem motorisierten Verkehr wurde bislang vernachlässigt. Hierüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

In der nächsten Zeit werden wir in den Ortsteilen mit Informationsständen und auch am Bahnhof für persönliche Gespräche zur Verfügung stehen.

Die Termine werden wir Ihnen zeitnah mitteilen.

 

28.02.2019 in Allgemein

Die Legende vom Rechtsfehler

 

Die ursprünglich religiös getönte Bedeutung des Begriffs Legende hat sich heute zunehmend verändert: man verwendet den Begriff heute eher für eine Behauptung, die nicht ganz der Wahrheit entspricht. Wenn zum Beispiel von der Fraktion Fuchs und den ihr folgenden Kreisen unermüdlich behauptet wird, die Entscheidung der Gemeindevertreter über die Zulassung eines Bürgerbescheids sei "rechtsfehlerhaft" wie auch das Verwaltungsgericht Darmstadt, ja sogar der VGH Hessen in Kassel festgestellt habe, so lässt diese Aussage Zweifel an juristischer Einsicht zu. Der VGH Hessen hatte beide Urteile des VG Darmstadt in den Verfahren gegen die Gemeinde kassiert und sah sich veranlasst, in der letzten Urteilsbegründung explizit darauf hinzuweisen, dass "er (= der Senat des VGH; Anm. des Verfassers) entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts keine Aussage zur grundsätzlichen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemacht hat (Ende des Zitats)". Der Senat sah sich zu dieser Klarstellung genötigt, da das VG Darmstadt die Ansicht über die grundsätzliche Rechtsmäßigkeit des Bürgerbegehrens, aus der ja auch die Rechtsfehlerhaftigkeit der Entscheidung der Mühltaler Gemeindevertreter abgeleitet wird, übernommen hatte.

Die Mehrheit der Mühltaler Gemeindevertreter - im Gegensatz zu den Vertreterinnen und Vertretern der Initiativen durch Wahlen demokratisch legitimiert, dennoch aber gerne als Vertreter der "falschen" Demokratie bezeichnet - sahen in dem zur Unterschrift unter das Bürgerbegehren auffordernden Text, der eine kausale Verbindung, dass die Bergstraße infolge des Bauverkehrs zwingend auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger anschließend saniert werden müsse herstellt, eine unzulässige Irreführung. Schließlich wurde seit Jahren kein Anwohner in Mühltal zu Kosten bei grundhaften Straßensanierungen mehr herangezogen und der zu erwartende Baustellenverkehr, auf über zehn Jahre verteilt, wurde für deutlich geringer erachtet. 
 
Dass es sich dabei um ein vorgeschobenes Argument der Initiativen handeln kann, geeignet, auch latente Ressentiments nach dem Motto "Die machen den Profit - wir tragen die Lasten" gegen die Stiftung Diakonie zu wecken, zeigt die Fahrplanumstellung der DADINA zum Jahreswechsel 2018/19. Nun fahren zwei Linien (N und NE) laut Fahrplan 240 mal pro Woche mit 18 t schweren Citarobussen durch die Bergstraße und bringen damit pro Woche 4320 zusätzliche Tonnen Belastung auf die Straße. Das entspricht der Belastung von 120 4-achsigen LKW mit 36 t zulässigem Gesamtgewicht pro Woche. Ein Protest gegen diese deutliche Belastung der Straße, verbunden mit einer Forderung nach einer alternativen Linienführung, unterblieb!

 

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