Wann wird die Erbacher Erklärung endlich umgesetzt?

Veröffentlicht am 24.09.2023 in Landespolitik

SPD Mühltal, Karl-Hermann Breyer mit unserem Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger am Bahnhof Mühltal

Die Odenwaldbahn ist ein wichtiger Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs in Mühltal und der Region Darmstadt-Dieburg.

Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Mühltal Bijan Kaffenberger hatte eine Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand der "Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027" gestellt, um auf eine schnellere Umsetzung zu drängen.

Die Antwort auf die Anfrage war (verkürzt):

„Die in der Erklärung vorgesehenen kurz- und mittelfristigen Maßnahmen, die im Wesentlichen die Beschaffung zusätzlicher Fahrzeuge und das Auffüllen von Taktlücken im Fahrplanangebot umfassen, konnten inzwischen alle umgesetzt werden.

In einem weiteren Schritt sollen die Bahnsteige auf der Odenwaldbahn verlängert werden, um längere Züge einsetzen und damit mehr Kapazitäten pro Fahrt zur Verfügung stellen zu können. Zudem ist der Ausbau von zwei weiteren Kreuzungsbahnhöfen vorgesehen, um zusätzliche Zugverbindungen zu ermöglichen. Für diese langfristigen Maßnahmen wurde eine Machbarkeitsuntersuchung erstellt.

Nach derzeitigem Stand ist der Abschluss der Planungsvereinbarung für das zweite Halbjahr 2023 vorgesehen“.

Die Antwort enthält keine Neuigkeiten und der Umsetzungsstand bei weiteren Schritten ist ernüchternd.

Noch immer gibt es keine Planungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und dem Land Hessen.  Diese muss jetzt zügig abgeschlossen werden. Drei Jahre nach der Unterzeichnung der Erklärung wird es höchste Zeit.

Kürzlich konnte Bijan Kaffenberger dazu im Landtag eine Nachfrage stellen, um zu klären, warum die Planungsvereinbarung noch nicht unterschrieben wurde. Die Antwort des Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Tarek Al-Wazir war allerdings aus Sicht der SPD ebenfalls wenig zufriedenstellend und lautete wie folgt:

„Ich kann Ihnen nur sagen, dass ich weiß, dass momentan Gespräche stattfinden. Über was genau gesprochen wird – ich führe die Gespräche ja nicht selbst –, kann ich Ihnen nichts sagen. Es ist aber klar, dass für diese Planungsvereinbarung einiges noch geregelt werden muss, unter anderem die Zeitplanung und die Kosten – mit allem, was dazugehört. […]“

Wen wundert es bei dieser nebulösen Antwort noch, dass der Fahrgastverband „Pro Bahn“ dem hessischen Verkehrsminister den Hessischen Hemmschuh verliehen hat?

Aktuell sind die Fahrgastzahlen der Odenwaldbahn noch nicht auf dem Stand vor Corona.

Ein wesentlicher Grund dafür sind die laufenden Verspätungen der Bahn, die vor allem die Pendler beklagen.

Die zwei Kreuzungspunkte in Beerfelden-Hetzbach und Mühltal werden dazu beitragen, dass sich Verspätungen von einem Zug nicht automatisch auf den Gegenzug übertragen.

Das wird für Mühltal entscheidend sein, um die Verspätungen zu verringern und die Kapazitäten weiter zu erhöhen.

Im Rahmen der Planungsvereinbarung erwarten wir einen ambitionierten Terminplan für die Bauvorhaben an Bahnsteig und Kreuzung in Mühltal.

Außerdem begrüßen wir, dass die Odenwaldbahn ab 2030 mit emissionsfreiem Antrieb fahren soll und so zu einem noch nachhaltigeren Verkehrsmittel werden wird.

Bijan Kaffenberger, Landtagsabgeordneter

Karl-Hermann Breyer, SPD-Mühltal

 
 

Unser Landtagsabgeordneter

Bijan Kaffenberger

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