Kreis-Jusos: LKW-Fahrverbot oder Umweltplakette? Was will die Region wirklich?
Die Jusos Darmstadt-Dieburg laden zu ihrer nächsten Vorstandssitzung am 07. März ein. Neben dem organisatorischen Teil, der um 18:00 Uhr beginnt, diskutieren unsere Kreis-Jusos ab 19:30 Uhr über den Vorstoß der Stadt Darmstadt bzgl. der Einführung von Umweltplaketten und der Ausweitung des LKW-Fahrverbots. Hierzu wird unsere Landtagsabgeordnete und stv. SPD-Kreisvorsitzemde Heike Hofmann mit den Kreis-Jusos diskutieren. Die Vorstandssitzung dund die anschließende Diskussion finden in der SPD Geschäftsstelle in Darmstadt (Wilhelminenstraße 7a) statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung gibts auf der Eventseite bei facebook.
SPD begrüßt die Umsetzung der „Gib- und-Nimm-Bücherei“ in Mühltal
Die Mühltaler SPD hatte sich in einer Initiative im Dezember 2012 dafür stark gemacht, auch in Mühltal öffentliche Bücherschränke aufzustellen. Entsprechende Vorbilder gibt es bereits in Darmstadt und Dieburg. Das Konzept ist denkbar einfach und ähnelt dem des sogenannten „Book Crossings“. Offene Bücherschränke sind frei zugänglich und von jedem nutzbar, der „Verleih“ organisiert sich selbst: keine Formulare, keine Mitgliedschaft, keine Beiträge. Befüllt werden die Bücherschränke von den Bürgerinnen und Bürgern. Diese können dort ihre Bücher abstellen, um sie dem Verleih zugänglich zu machen. Jeder kann die Bücher entnehmen, lesen, wieder zurückstellen oder auch behalten. Offene Bücherschränke sind eine Bereicherung für Mühltal und würden gut in die Gemeinde passen.
Keine einseitigen Verhandlungen in Sachen Bürgersaal Trautheim
Die SPD Mühltal wehrt sich gegen die einseitigen Darstellungen, vor allem gegen die der Bürgermeisterin. Vorab zur Sache: Niemand in der SPD will, dass der Vereinigung Trautheimer Bürger das Recht verwehrt wird, in Mühltal geeignete Räumlichkeiten für deren Aktivitäten zu belegen. Für den Literaturkreis (10 Personen 1 x im Monat) und Yoga-Kurs (wöchentlich ca. 10 Personen) sowie musikalische Früherziehung montags von 13 – 19 Uhr sollte es keine großen Umstände machen, diese in kleineren Räumen unterzubringen und für die Vorträge wird es bei gutem Willen auch eine Möglichkeit geben. In Zeiten von prekärer Finanznot in Mühltal, verbunden mit vielen Einsparmaßnahmen, muss es doch auch möglich sein, dass Versammlungsräume im Umkreis von ca. 3 km mit genutzt werden können. Wenn im Brief der evangelischen Kirchengemeinde vom Oktober 2013 zu lesen ist, dass im Laufe der zurückliegenden Jahre wiederholt Gespräche der Bürgermeisterin, Mitarbeitern der Bauabteilung sowie Herren Radimerski (Ortsvorsteher Trautheim) geführt wurden, müssen sich doch verantwortlichen Gemeindevertreter fragen, wieso sie nicht davon vorher Kenntnis erhielten bzw. warum nicht schon früher gemeinsam nach geeigneten Lösungen gesucht wurde. Jetzt 100.000 Euro auf 20 Jahre zur Verfügung zu stellen (ohne annähernde Zahlen der Nebenkosten an Zinsen und Saalbeteiligung zu nennen), mag auf den ersten Blick ansprechend sein, hilft aber leider nicht den finanziellen Fehlbedarf im Mühltaler Haushalt in absehbarer Zeit zu beheben.
Udo Bullmann für Hessen nach Brüssel
Rund 600 Delegierte feierten am Sonntag in Berlin Martin Schulz, den SPD- Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014. Schulz wurde mit überwältigenden 97,3 Prozent gewählt. In einer leidenschaftlichen Rede erklärte er, welche Visionen er von Europa hat, für welche Werte er steht und was in Europa besser werden muss.
SPD-Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Nach der Hälfte der Legislaturperiode, welche insgesamt 5 Jahre dauert, ist die Neuwahl des Fraktionsvorstandes gemäß der Statuten in der SPD-Fraktion durchzuführen. Einstimmig haben die Mitglieder der SPD-Fraktion Mühltal dabei Dr. Mathias Göbel erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls einstimmig wurden seine Stellvertreter Ruth Breyer, Dr. Gerhard Giebenhain und Matti Merker in ihren Ämtern bestätigt. Der Fraktionsvorstand wird durch Volkmar Pupp (Kasse) und Jörg Suckut (Schriftführung) ergänzt. In der Fraktionssitzung Ende Januar bestand Einigkeit darüber, dass Dr. Mathias Göbel in der ersten Hälfte der Legislaturperiode eine hervorragende Arbeit geleistet hat und die Fraktion engagiert und kompetent durch die nicht immer leichten Sitzungen der Gemeindevertretung geführt hat.
