SPD Mühltal

11.09.2017 in Fraktion

SPD begrüßt Ansiedlung der Fahrrad-Manufaktur Riese & Müller in Mühltal

 

„Wir sind hocherfreut, dass Riese & Müller in Zukunft in Mühltal zuhause sind“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Matti Merker die Ansiedlung von Riese & Müller am Rande des Spatenstichs. Die innovative Fahrrad-Manufaktur will ab Anfang 2019 im Gewerbepark Ruckelhausen ihre Premium-E-Bikes anfertigen.  „Die SPD-Fraktion hat immer davon geträumt,  ein solches Unternehmen nach Mühltal zu locken. Dass es nun endlich geklappt hat, ist deshalb umso erfreulicher“, ergänzt Merker. Nach Ansicht der SPD-Fraktion ist das rund 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern starke Unternehmen eine Bereicherung für die Gemeinde. Neben der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und der zusätzliche Kaufkraft ist mit der Ansiedlung auch ein Imagegewinn für den Wirtschaftsstandort verbunden. Die SPD hatte sich schon zu Zeiten von Ehrenbürgermeister Gernot Runtsch für die zusätzliche Ausweisung von Gewerbefläche auf Ruckelshausen stark gemacht. „Manchmal braucht man einen langen Atem und viel Überzeugungsarbeit,“ ergänzt Merker und führt mit einem Lächeln fort:  „Wir hoffen natürlich, dass sich die Ansiedlung von Riese & Müller in absehbare Zukunft auch auf unsere Gewerbesteuern auswirkt“.

 

22.12.2016 in Fraktion

Gute Nachricht bei den Elternbeiträgen, Blockade bei Suche nach Betreiber des Kindergartens

 

In der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung am 20.12.2016 stand das für viele Mühltaler Bürger wichtige Thema Kinderbetreuung im Fokus der Beratungen. Die SPD-Fraktion konnte unter anderem eine sozialverträgliche Erhöhung der Elternbeiträge durchsetzen, die in Zusammenarbeit mit der Elterninitiative entstand. Außerdem fand der von der SPD-Fraktion bereits im Haupt- und Finanzaussschuss eingebrachte Vorschlag, den neu einzurichtenden Kindergarten nicht auf den Spielplatz im Hag, sondern am Pfaffenberg neben der Kreissporthalle zu errichten, eine klare Mehrheit. Die SPD-Fraktion scheiterte allerdings leider mit ihrem Vorschlag, die Elternbeiträge erst mit Eröffnung des neuen Kindergartens zu erhöhen. 

Im Zuge der Beratung über den neu zu errichtenden Kindergarten brachte die SPD-Fraktion zudem den Vorschlag ein, den Kindergarten durch einen freien Träger betreiben zu lassen, der mit Hilfe einer öffentlichen Ausschreibung zu ermitteln ist. Diesen Vorschlag brachte die SPD-Fraktion vor allem aus Gründen der Subsidiarität ein. Die Vorlage aus dem Haupt- und Finanzaussschuss sah vor, den Kindergarten durch die Gemeinde betreiben zu lassen und an die bestehende Einrichtung "Schatzkiste" anzugliedern. Leider scheiterten wir mit unserem Anliegen knapp, da von den 31 anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung nur 15 für den Vorschlag votierten, während ebenfalls 15 Gemeindevertreter ihn ablehnten und sich ein weiterer enthielt. Zur Verwunderung der SPD-Fraktion fand aber auch der Vorschlag des Haupt- und Finanzaussschusses keine Mehrheit. Die Gemeindevertretung hatte also beschlossen, den Kindergarten weder in die Hand eines freien Trägers zu geben, noch ihn durch die Gemeinde selbst zu betreiben.

Diese bizarre und fälschliche Beschlusslage hätte die Gemeindevertretung in ihrer Folgesitzung am 21.12.2016 heilen können. Die Bürgermeisterin brachte hierzu einen Eilantrag ein, der die Frage des Betreibers klären sollte. Um auf die Tagesordnung aufgenommen zu werden, mussten allerdings zwei Drittel der gesetzlichen Gemeindevertreter die Eilbedürftigkeit des Antrags bejahen. Es wären also 25 Ja-Stimmen nötig gewesen, um den Antrag behandeln zu können. Von den insgesamt 28 anwesenden Gemeindevertretern votierten allerdings nur 24 dafür den Antrag auf die Tagesordnung zu nehmen, die Fraktion FUCHS enthielt sich mit der Begründung keine Eilbedürftigkeit zu sehen. Damit war eine Aufnahme auf die Tagesordnung blockiert und die Tags zuvor entstandene, missliche Beschlusslage konnte nicht geheilt werden.

Durch die Blockade der Fraktion FUCHS ist nicht nur eine Sondersitzung der Gemeindevertretung Anfang Januar nötig geworden, sie hat auch sehenden Auges die zeitige Eröffnung des neuen Kindergarten gefährdet. Die SPD-Fraktion kritisiert dieses Vorgehen massiv. Jeder Fraktion in Mühltal sollte daran gelegen sein, dass die für die Kinderbetreuung nötigen Plätze so früh wie möglich bereit stehen. Dies bedeutet freilich nicht, dass jedem Vorschlag der Gemeindeverwaltung und des Gemeindevorstands unkritisch zu folgen ist, eine inhaltliche Diskussion sollte in jedem Fall stattfinden. Diese Diskussion aber von vornherein zu unterbinden, indem ein offensichtlich eilbedürftiger Antrag blockiert wird, ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar und kann nicht im Sinne der Mühltaler Bürger sein.

 

09.11.2016 in Fraktion

SPD: „Elternschaft muss mit eingebunden werden“

 

Im Vorfeld der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss hat die massive Veränderung der Kindergartengebühren, der damit verbundenen Geschwisterkindregelung, der Öffnungszeiten, sowie der Erhöhung des Essensgeldes für sehr viel Unruhe innerhalb der Mühltaler Elternschaft geführt. Die SPD-Fraktion hatte deshalb am Vortag zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen, an welcher 25 Eltern teilnahmen.

Als Ergebnisse dieser Sitzung stellte SPD-Gemeindevertreter Jörg Suckut den Antrag, dass ein „Runder Tisch“ ins Leben gerufen werden soll, welcher gemeinsam mit den Eltern, der Gemeindeverwaltung und den Kommunalpolitikern eine für alle sozial verträgliche Lösung erarbeitet. Nachdem eine breite Mehrheit (ausschließlich die Fraktion FUCHS stimmte dagegen) dem Vorschlag gefolgt war betont SPD-Fraktionsvorsitzender Matti Merker nach der Sitzung: „Die öffentliche Sitzung der SPD-Fraktion, sowie die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss machen deutlich, dass die Brisanz der Themen Veränderung der Kindergartengebühren, Öffnungszeit, Essensgeld und der Geschwisterkindregelung unterschätzt wurden. Das Ziel der SPD-Fraktion ist deshalb, dass man die Elternschaft endlich mit einbindet und nicht vor vollendete Tatsachen stellt.“

In der öffentlichen SPD-Fraktionssitzung am Montagabend wurde aus den Reihen der Elternschaft außerdem ein „Gemeindeelternbeirat“ ins Spiel gebracht. „Diese Idee wird von der SPD ausdrücklich unterstützt. So könnten frühzeitig Missverständnisse vermieden und Kompromisse gefunden werden“, so Merker abschließend.

 

04.11.2016 in Fraktion

SPD-Fraktion lädt zur öffentlichen Sitzung zum Thema Kindergartengebühren ein

 

Die SPD-Fraktion veranstaltet am Montag, den 07. November 2016 um 20:00 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung im Brückenmühlensaal des Bürgerzentrums Nieder-Ramstadt. Schwerpunktmäßig sollen an diesem Abend die Themen „Erhöhung der Kindergartengebühren“ und „Veränderung der Geschwisterkindregelung“, beraten werden. „Besonders im Hinblick auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (08. November, 19:30 Uhr) und die Sitzung der Gemeindevertretung (15. November, 19:30 Uhr) will die SPD den betroffenen Eltern die Möglichkeit geben ihre Positionen gemeinsam mit den Mitgliedern der Gemeindevertretung zu diskutieren“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Matti Merker.

 

24.05.2016 in Fraktion

Matti Merker bleibt Vorsitzender des Sport- , Kultur und Sozialausschusses

 

In der konstituierenden Sitzung des Sport-, Kultur und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Mühltal wurde Matti Merker zum alten und neuen Vorsitzenden gewählt. Der 29- jährige aus Traisa bleibt somit wie in der vergangen Wahlperiode einer von drei Ausschussvorsitzenden in der Gemeindevertretung Mühltal. In den kommenden Jahren wird u.a. der weitere Ausbau der U3- Betreuung (Betreuung von Kindern unter drei Jahren) und Kindertagesstätten im Mittelpunkt stehen. Die Zukunft der Jugend- und Seniorenförderung, sowie der soziale Wohnungsbau werden in naher Zukunft ebenfalls thematisiert werden. "Wir brauchen im gesamten Rhein-Main-Gebiet deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum. Dies kann nur gelingen wenn wir spürbar wer Wohnraum schaffen", so Merker so Beginn der Wahlperiode. Wie in der Vergangenheit will Matti Merker auch in Zukunft die bewährte sachliche und fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Ausschuss im Interesse der Bürgerinnen und Bürger fortsetzten.

 

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