28.06.2022 in Topartikel Allgemein

Das Mühltaler Modell

 

 

Auf Initiative der SPD Mühltal kommt der Landeszuschuss zur Kinderbetreuung Eltern und Kindern ohne Kitaplatz zu Gute.

Ein Modell auch für andere Kommunen?

02.05.2022 in Ortsverein

Wanderung nach Neutsch

 

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freunde,

am:              Sonntag, 08.05.2022

Start:            14:00 Uhr

wandern wir von Nieder-Ramstadt nach Neutsch und lassen die Wanderung im Gasthaus Lautenschläger ausklingen.

Gestartet wird um 14;00 Uhr am Rathaus in Nieder-Ramstadt.

Wer den Aufstieg abkürzen möchte ist trifft sich mit den Wanderen gegen 16:00 Uhr direkt im Gasthaus Lautenschläger in Neutsch wo der Tisch wie üblich gedeckt sein wird.

 

Um Anmeldung (unter raepe@gmx.de oder 0179/9748035) wird gebeten, damit für eine ausreichend Stärkung gesorgt ist.

Wir freuen uns auf eure Teilnahme.

 

Peter Rädel

02.05.2022 in Kommunalpolitik

Haushalt 2022 verabschiedet – Steuern werden nicht erhöht

 

Gestiegene Kreisumlagen, reduzierte Schlüsselzuweisungen und erhebliche Mehrkosten bei der Kinderbetreuung belasten den Haushalt der Gemeinde Mühltal in diesem Jahr. Es war zunächst ein Verlust von 4,3 Mio € im Ergebnishaushalt 2022 berechnet worden. Den Verlust wollte der Bürgermeister und auch der Gemeindevorstand durch Steuererhöhungen soweit verringern, dass der Haushalt genehmigungsfähig wird. Die Grundsteuer sollte um 1,8 Mio €, die Gewerbesteuer um 600 T€ erhöht werden. Dafür gab es bei den Fraktionen keinerlei Zustimmung.

27.01.2022 in Kommunalpolitik

Zur Bürgermeisterwahl in Ober-Ramstadt

 

Grundsätzlich handelt es sich um den Bürgermeisterwahlkampf den ein anderer Ortsverein führt. Da wir in diesen auch nicht eingebunden sind, sollte es grundsätzlich Aufgabe des jeweiligen Ortsvereins sein, diesen zu erklären.

 

Ich halte die Anfrage dennoch für zulässig, da direkt Bezug zu Mühltal hergestellt wurde. Die „Mühltaler Verhältnisse“ sind wohl ein Begriff, den es seit Mitte der 90er gibt und der auf die offenen Mehrheiten anspielt. Diese machen viele Beschlüsse und Projekte oft sehr kompliziert und langatmig.

 

In unserer letztjährigen Aktion „Mein Wunsch für Mühltal“ war einer der meistgenannten Wünsche der Bürger, mehr miteinander in Mühltal. Dies bezog sich nahezu ausschließlich auf die Arbeit der politischen Parteien. Der Bürger wünscht sich weniger gegeneinander.

 

In Mühltal fordert die politische Arbeit bei verschiedenen Projekten die Zusammenarbeit mit unterschiedlichen politischen Partnern. Wir arbeiten dabei auch mit der CDU, den Grünen und der FDP zusammen. Darüber hinaus gibt es Themen, in denen sich Mehrheiten mit anderen Partnern ergeben.

 

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass dies von einem Bürgermeister mehr fordert als bei klaren Verhältnissen mit einer stabilen Koalition.

 

Wir als SPD in Mühltal haben unsere Arbeit auf diese „Mühltaler Verhältnisse“ eingestellt und gehen andere Wege zur Findung von Mehrheiten. Auch die Arbeit, um diese zu erreichen ist anders und sicher aufwendiger als bei „klaren“ politischen Verhältnissen.

 

Für Mühltal ist es am Ende aber die Entscheidung des Wählers, ob er „Mühltaler Verhältnisse“ möchte oder nicht. In Ober-Ramstadt wird ebenfalls der Wähler entscheiden.

 

Peter Rädel

1. Vorsitzender SPD Mühltal

 

 

20.01.2022 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion im Jahre 2021

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

zu Beginn des Jahres 2022 möchten wir gerne über die Arbeit der SPD-Fraktion im abgelaufenen Jahr berichten.

Bei der Kommunalwahl im März 2021 sind die Grünen sehr stark geworden. Mit den Beerwischern ist eine weitere Fraktion in die Gemeindevertretung gekommen. Die SPD hat Einbußen hinnehmen müssen.  Die Zahl der SPD-Sitze in der Gemeindevertretung hat sich von 7 auf 5 verringert. In den Gremien sind wir nur noch mit 1 Person, statt 2 Personen vertreten. Leitungsfunktionen hat die SPD nur im Ortsbeirat Trautheim übernommen: Ruth Breyer ist Ortsvorsitzende.

Die SPD-Fraktion ist deshalb noch stärker als bisher auf die Absprache mit anderen Fraktionen angewiesen.

Eine Verständigung mit der CDU z.B. im Bereich der Kinderbetreuung oder der Vereinsförderung ist nach wie vor gut und verlässlich. Die CDU ist die größte Fraktion und stellt mit Rainer Steuernagel weiterhin den Vorsitzenden in der Gemeindevertretung. Er hat seine Aufgabe in diesem Jahr souverän gelöst, so sind die Sitzungen der Gemeindevertretung deutlich kürzer geworden.

Die Grünen haben Leitungsfunktionen im Gemeindevorstand (1. Beigeordneter), in den Ausschüssen (HuFA und Kuba) und Arbeitskreisen (Klimaschutz) übernommen. Wir hatten erwartet, dass eine Absprache mit den Grünen in vielen Bereichen gut möglich ist. Die Fraktion der Grünen ist aber leider untereinander nicht einig. Ihre Aktivitäten sind vielfach sehr spontan oder schießen über das Ziel hinaus.

Neue Möglichkeiten für Absprachen haben sich mit neuen Mitgliedern der Gemeindevertretung z.B. in der Fraktion Fuchs ergeben.

Wegen Corona fanden Fraktionssitzungen vor allem online statt. Eine Fraktionssitzung fand in Frankenhausen statt. Benno Hochstrate und Matthias Runtsch vom Ortsbeirat haben mit uns die Probleme vom Ortsteil besprochen.

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