Hessen erneuern!
Hessen erneuern!
Die SPD will Hessen erneuern. Dazu brauchen wir Ihre Ideen, Ihre Vorschläge und Ihre Kritik. Erstmals haben Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich bei der Diskussion über unser Programm zu einem sehr frühen Zeitpunkt zu beteiligen. Werden Sie aktiv. Sammeln Sie gemeinsam mit uns Ideen. Gemeinsam können wir Hessen erneuern.
Der Programmprozess 2012 der HessenSPD beginnt jetzt unter
http://www.hessen-erneuern.de/
1. Mai 2012: "Gute Arbeit für Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit"
„Gute Arbeit für Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ lautet das diesjährige Motto zum Tag der Arbeit. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sagen Ja zur europäischen Integration. Wir wollen die Zukunft Europas sozial gestalten.
Die Krise hält Europa weiter in Atem. Die Arbeitslosigkeit steigt, Armut breitet sich aus. Aus der Finanzkrise ist eine soziale Krise geworden. Um die Banken zu retten, mussten die Staaten ihre Verschuldung drastisch erhöhen. Jetzt stehen sie selbst unter Druck und geben diesen an die Bevölkerung weiter.
Redebeitrag zu den Baugebieten in Traisa
Redebeitrag zur Drucksache 20/2012 (Baugebiete in Traisa) von Dieter Heymann:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren!
Ich bin wohl zu kurz Mitglied dieses „Hohen Hauses“, um den tiefen Sinn aufzuspüren, der hinter der interfraktionellen Zusammenarbeit und der Dynamik des Prozesses steht und zur Vorlage der DS 20/2012 geführt hat. Möglicherweise gibt es ja hier Vorgaben vorangehender Sitzungsperioden, Erwartungen von Traisaer Bürgern oder durchaus ehrenwerte, die Zukunft Mühltals im Blick bewahrende Motivationen, die ich nicht kenne. Ich stehe einer interfraktionellen Zusammenarbeit durchaus positiv gegenüber und kann mir auch Bereiche vorstellen, wo die zu fruchtbaren Ergebnissen für die Entwicklung unserer Kommune führen können, kann aber gerade dies in der Vorlage nicht erkennen.
Redebeitrag zu den Baugebieten in Traisa
Redebeitrag zur Drucksache 20/2012 (Baugebiete in Traisa) von Gerhard Giebenhain (Stv. Fraktionsvorsitzender):
Konrad Adenauer wurde von der Boulevard-Presse seinerzeit fälschlich der Satz zugeschrieben „Was kümmert mich mein dumm‘ Geschwätz von gestern“. Der steht eigentlich im Datterich. In Wirklichkeit hat er etwas viel Klügeres gesagt, nämlich „Niemand kann mich daran hindern, von Montag auf Dienstag etwas dazu zu lernen“. In genau dieser Situation ist meine Fraktion bezüglich des Antrages DS 20, Bebauungspläne in Traisa.
Leipzig bestätigt Nachtflugverbot
Das ist ein guter Tag für die Nachtruhe, aber auch ein guter Tag für die wirtschaftliche Entwicklung in Hessen
"Mit der heutigen Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht den Wortbruch der Landesregierung beim Nachtflugverbot endgültig gestoppt und sich dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs angeschlossen. Das ist ein guter Tag für die Nachtruhe, aber auch ein guter Tag für die wirtschaftliche Entwicklung in Hessen. Wir sind immer dafür eingetreten, dass beide Ziele erreicht werden. Die Linie der SPD ist zu 100 Prozent bestätigt worden: Ausbau ja, Nachtflüge nein", kommentierte heute SPD Landes- und Fraktionsvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den Verfahren des Ausbaus des Flughafen Frankfurt.
