Frohe Ostern!
Die SPD Mühltal wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern
Frohe Ostern!
(Und allen Kindern viele bunte Ostereier!)
SPD kritisiert unzureichende Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der U3- Betreuung
Ab 1. August 2013 haben Kinder unter drei Jahren einen Rechtanspruch auf einen Krippenplatz. Die Bundespolitik hat dieses Ziel vorgegeben und sieht eine Versorgung von zunächst 35 Prozent für die Kleinen vor. Allerdings zeigt sich, dass in vielen Kommunen 35 Prozent bei weitem nicht ausreichen. Die Nachfrage ist bereits jetzt deutlich höher. Für den Ausbau der Betreuungsplätze sind die Kommunen verantwortlich doch viele Kommunen kritisieren, dass die bereitgestellten Fördermittel aus dem Bundes- und Landesprogramm bereits aufgebraucht sind.
„Mal wieder lassen uns Bund und Land im Regen stehen. Es war absehbar, dass die Mittel nicht ausreichen werden. Das Windhundprinzip wird der Sache nicht gerecht, schließlich geht es um die Betreuung aller Kinder,“ sagt die Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Christel Sprößler.
Wir müssen sparen, aber nicht bei Bildung und Betreuung
SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2012/2013
Mit dem Grundsatz „keine Einsparungen bei Bildung und Betreuung“ geht die SPD-Fraktion Mühltal in die Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 der Gemeinde. Aufgrund von erneut hohen Fehlbeträgen in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 muss die Gemeinde gegenüber der Kommunalaufsicht darlegen, wie sie ihre finanzielle Situation verbessern will.
Windkraftanlage in Mühltal?
Die Windpotenzialkarte und der dazugehörige Bericht zeigt, dass im Berreich des Frankensteins ein möglicher Standort für eine Windkraftanlage in Mühltal sein könnte. Dieser mögliche Standort muss nun gemeinsam mit dem Regierungspräsidum Darmstadt geprüft werdern. Hierbei ist es der SPD Mühltal besonders wichtig, die Bürgerinnen und Bürger über die Entscheidungen der Gemeinde Mühltal frühzeitig zu informieren und sie in den Prozess der Energiewende miteinzubinden. Die SPD Mühltal setzt sich auch in Zukunft dafür ein, dass die Energiewende auch in Mühltal endlich eingeleitet wird.
Klimaschutzkonzept wird kommen – Machen sie mit!
Die SPD Mühltal freut sich, dass in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen wurde, dass in einem öffentlichem Arbeitskreis/Steuerungsgruppe die Grundlagen für ein Klimaschutzkonzept für Mühltal erarbeitet werden. Ziel kann dabei aus Sicht der Sozialdemokraten nur ein klimaneutrales Mühltal sein. Hierbei sollen besonders die Bürgerinnen und Bürger motiviert werden und sich mit ihrem Wissen und ihren Ideen einbringen. Ergebnis könnte hier, ähnlich wie in Groß-Umstadt, ein öffentliches Bürgerforum zur Energiewende sein oder die Umsetzung bzw. Eintritt in eine Energiegenossenschaft nach dem Vorbild in Pfungstadt. Für die SPD Mühltal stellt die Energiewende eine der größten Herausforderung dieses Jahrhunderts dar und die Zeit der Skeptiker und Blockierer in Sachen Klimawandel ist endgültig vorbei. Mehr Informationen zur SPD Mühltal und zur Energiewende www.spd-muehltal.de.
