Am Samstag, dem 08. Januar 2011 um 17.00 Uhr lädt die SPD Mühltal zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang ins Bürgerzentrum Nieder-Ramstadt, Ober-Ramstädter Straße 2-4 ein. Als Gastrednerin hat unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann ihr Kommen zugesagt. Untermalt wird der Abend musikalisch durch die Gruppe Aygenart. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Die SPD hofft, durch regen Meinungs- und Erfahrungsaustausch Anregungen für ihre kommunalpolitische Arbeit für Mühltal zu erhalten.
Areal Waldeck soll ohne Rabatte vermarktet werden
Vor mehr als 2 Jahren erwarb die Gemeinde Mühltal das Gelände des ehemaligen Kinderheims von der Stadt Darmstadt. Damals war das Credo aller Parteien, dass die Gemeinde ein „Schnäppchen“ gemacht habe und man ja jetzt durchaus in der Lage sei, hier ein Sozialprojekt zu verwirklichen. Von generationenübergreifendem Wohnen war die Rede – doch es kam alles ganz anders.
Die Nieder-Ramstädter Diakonie warf ihren Hut in den Ring – dort soll in Kürze, anfangs mit, jetzt offenbar ohne die in solchen Projekten erfahrene „Mission Leben“ ein Altenheim entstehen.
Aber auf Waldeck, so machte man dem Bürger glauben, auf Waldeck werde auch „irgendwas Soziales“ entstehen, man wisse bloß noch nicht, was. Umsonst sollte die Kommission – sogar mit Bürgerbeteiligung ! - ja nicht getagt haben …
Auch jetzt kam es wieder anders. Da fehlte es plötzlich an Geld für Parkplätze am Bahnhof, auch der wünschenswerte Kreisel an der Zufahrt zu den Einkausmärkten ist längst nicht finanziert. Also: weg mit der sozialen Komponente auf Waldeck, denn die Bürger Mühltals dürfen schließlich nicht länger unter unzumutbaren Verkehrsverhältnissen leiden.
Als Mitglied der Delegation der SPD Darmstadt-Dieburg war Matti Merker am 27.11.2010 auf dem außerordentlichen Landesparteitag in Gießen. Hier eröffnete die SPD in Hessen die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs. Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sieht die SPD dabei auch auf einem guten Weg 2013 die Regierung in Hessen zu übernehmen. Zu den 29 Prozent aus der letzten Umfrage sagte er: „Das hat uns vor 18 Monaten keiner zugetraut und ist ein gutes Zwischenergebnis“, so sein positives Fazit der Arbeit des letzten Jahres. Als Beispiele nannte er die SPD-Konzepte zum Arbeitsmarkt, Mittelstand, zu erneuerbaren Energien und das Schulgesetz, mit der Einführung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen, sowie der Abschaffung von G8. Nach einer engagierten und kontroversen Diskussion entschieden sich die Delegierten mit deutlicher Mehrheit für ein „Ja“ zur Schuldenbremse - mit den von der SPD ausgehandelten Kompromissen. Haushaltskonsolidierung allein durch Ausgabenkürzungen erteilt der von der SPD mit CDU/FDP und Grüne ausgehandelte Text eine klare Absage. Vielmehr sind Landtag und Landesregierung in der Pflicht, auch für Einnahmeverbesserungen zu sorgen und die Kommunen zu schützen. Die Berücksichtigung der Einnahmeverantwortung des Landes in der Verfassung ist einzigartig in Deutschland. „Damit darf die Schuldenbremse keine Ausrede für einen Sozialabbau sein“ erklärte Thomas Spies, MdL aus Marburg.
Matti Merker
Auch die Bäckerei Starke in Nieder-Ramstadt beteiligt sich an der hessenweiten Aktion und verkauft in der Woche vom 20.11.-27.11.2010 Brötchen in speziellen Tüten. In dieser Woche finden unterschiedliche Aktivitäten statt, die so viele Menschen wie möglich für das Thema häusliche Gewalt gegen Frauen sensibilisieren und auf bestehende Hilfe-Angebote aufmerksam machen möchten. Ins Leben gerufen wurde diese Aktion, die nicht das erste Mal stattfindet, von dem Arbeitskreis gegen häusliche Gewalt, der Frauenbeauftragten und der Bäckerinnung des Odenwaldkreises. Am Eröffnungstag informierte die Ortsvereins- und AsF-Vorsitzende der SPD Mühltal Ruth Breyer die Kunden der Bäckerei Starke über diese Thematik und konnte zusätzlich noch weiteres Informationsmaterial mitgeben.
„Gewalt in der Familie und in anderen sozialen Beziehungen ist keine Privatsache und geht uns alle an“ Zitat aus dem Flyer zum internationalen Tag
„Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25.11.2010
Hier finden Sie unsere Kandidaten und unser Wahlprogramm oder zu unserer Broschüre (pdf).

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