Wie gefährlich ist 5G? - Antworten auf Fragen der Bürgerinitiative für ein strahlungsarmes Mühltal
Nach 2G, 3G und 4G (FTE) ist die nächste Generation 5G des Mobilfunks in Vorbereitung. 5G erlaubt die parallele Bedienung von vielen Nutzern und Geräten mit hoher Datenrate und kurzer Übertragungszeit (Latenz). Es gibt Bedenken, ob der 5G-Ausbau ein gesundheitliches Risiko mit sich bringt. In Mühltal hat sich deshalb die „Bürgerinitiative für ein strahlungsarmes Mühltal“ gegründet, die vor Gesundheitsschäden durch 5G warnt. Wir möchten zeigen, wo aus unserer Sicht mögliche Risiken bestehen könnten.
Bericht der Fraktion zur Arbeit 2016 bis 2021
Zum Abschluss der laufenden Wahlperiode möchte ich gerne über die Arbeit der SPD -Fraktion in den letzten 5 Jahren berichten.
Bei der Wahl 2016 sind 7 Parteien und Wählergruppen in die Gemeindevertretung Mühltal gewählt worden. Die SPD hatte 19,8 % der Stimmen bekommen. Sie bekam 7 der insgesamt 37 Sitze in der Gemeindevertretung (GVE) und 2 der 9 Sitze im Gemeindevorstand und in den 3 Ausschüssen.
Bürgermeisterin war bis Oktober 2017 Frau Dr. Astrid Mannes von der CDU, ab Mai 2018 Willi Muth von der FDP. In der Zwischenzeit hat Edelgard Heymann von der SPD als 1. Beigeordnete und damit Stellvertreterin der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters die Amtsgeschäfte geführt.
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Initiative zur Aufwertung der Kindertagespflege
Daria Hassan schreibt in der letzten Ausgabe der Mühltalpost, dass es in der Gemeinde schon wieder an Kindergarten- und Krippenplätzen sowie an Erziehern mangelt, dieses Mal vor allem in den kleineren Ortsteilen. Längerfristige Lösungen wie die Erweiterung des Nieder-Beerbacher Kindergartens nach dem Auszug der Feuerwehr in einen Neubau oder die perspektivische Errichtung einer zusätzlichen Waldgruppe sind begrüßenswert, helfen jedoch nicht, den akuten Bedarf zu decken. Die Eltern brauchen weitere Lösungen – und zwar schnell.
Staketenzaun am Vogelteich – eine Sicherungsmaßnahme
Inzwischen liegen der SPD Mühltal weitere Informationen zu der Einzäunung des Vogelteiches in Traisa vor: Rechtlich gesehen ist die Entscheidung des Bürgermeisters zur Umzäunung des Gewässers zwar korrekt. Jeder Bürgermeister im Landkreis Darmstadt-Dieburg kann im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eigenständig entscheiden, ob ein Teich eingezäunt wird oder nicht. Jedoch muss man an dieser Stelle auch anmerken, dass die Bürgermeister*innen im Landkreis dieses Ansinnen mehrheitlich ablehnten und sich stattdessen eingehend mit Alternativen beschäftigten.
Bereits im Februar 2019 informierte nämlich die Gemeindeversicherung den Bürgermeister, dass entweder die Böschung am Teich abgeflacht werden müsste oder die Gemeinde für einen dichten Dornenbewuchs sorgen müsse. D.h. der Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung hatten fast zwei Jahre Zeit, um mit den politischen Vertretern (Gemeindevorstand) eine adäquate und annehmbare Lösung im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger zu finden, die sich sicherlich mehr über die Alternativen wie Abflachung der Böschung oder einen dichten Dornenbewuchs gefreut hätten. Umso weniger ist es nun nachvollziehbar, dass statt einer durchdachten Lösung mit dem Ziel des Erhalts eines natürlichen Landschaftsbildes in einer „Nacht- und Nebelaktion“ dieser Zaun errichtet wurde.
