Nachrichten zum Thema Landespolitik
06.11.2012 in Landespolitik
Herbert Dobner geht ins Rennen - Matti Merker wird sein Ersatzkandidat
In 2013 wählt Hessen. Die SPD im Landkreis und in der Stadt Darmstadt nominiert dafür ihre Kandidaten. Am vergangenen Freitag wurde Herbert Dobner als Kandidat für die Landtagswahlen im Wahlkreis 50, Darmstadt II, der die Landkreiskommunen Mühltal, Roßdorf, Modautal, und Ober- Ramstadt sowie die Stadtteile Heimstättensiedlung, Bessungen und Eberstadt umfasst, von den Delegierten ins Rennen geschickt.
Dobner konnte sich mit 39 Stimmen gegen Hanno Benz aus Darmstadt mit 17 Stimmen, Ulrike Schmidtbauer mit 4 Stimmen und Achim Pfeffer mit 0 stimmen durchsetzen. Als Ersatzkandidat wird der 26- jährige Mühltaler Matti Merker kandidieren.
24.09.2012 in Landespolitik
Jörg Suckut und Matti Merker auf dem Bezirksparteitag 2012 in Langenselbold
Am Samstag, den 22. September, fand der diesjährige Bezirksparteitag der SPD Hessen-Süd in Langenselbold (Main-Kinzig-Kreis) statt und es waren mit Jörg Suckut und Matti Merker auch wieder zwei Mitglieder der SPD Mühltal vor Ort.
Inhaltlich beschäftigte sich der Parteitag mit dem Schwerpunktthema "Europa stärken - Zukunft gewinnen", auch das Rentenkonzept Sigmar Gabriels stand im Mittelpunkt der Beratung. Für uns besonders erfreulich war die Tatsache, dass der Antrag des Ortsvereins Schaafheim aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, der ein Mitgliederbegehren zur Klärung der Frage nach dem Kanzlerkandidaten fordert, mit großer Mehrheit angenommen wurde. Weitere Themen waren ein allgemeines Nachtflugverbot von 23.00 Uhr bis 05.00 Uhr und die Rückkehr zu G9-Regelung in den hessischen Schulen.
Des Weiteren standen die Wahlen der Delegierten zum Bundesparteitag an, bei der Matti Merker sich als Ersatzdelegierte gut zu positionieren konnte.
04.04.2012 in Landespolitik
Leipzig bestätigt Nachtflugverbot
Das ist ein guter Tag für die Nachtruhe, aber auch ein guter Tag für die wirtschaftliche Entwicklung in Hessen
"Mit der heutigen Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht den Wortbruch der Landesregierung beim Nachtflugverbot endgültig gestoppt und sich dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs angeschlossen. Das ist ein guter Tag für die Nachtruhe, aber auch ein guter Tag für die wirtschaftliche Entwicklung in Hessen. Wir sind immer dafür eingetreten, dass beide Ziele erreicht werden. Die Linie der SPD ist zu 100 Prozent bestätigt worden: Ausbau ja, Nachtflüge nein", kommentierte heute SPD Landes- und Fraktionsvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den Verfahren des Ausbaus des Flughafen Frankfurt.
10.10.2011 in Landespolitik
SPD Hessen kürt Thorsten Schäfer-Gümbel
Landesparteitag in Kassel
Mit Thorsten Schäfer-Gümbel zieht die SPD Hessen in die nächste Landtagswahl. Er wurde auf dem Landesparteitag in Kassel mit 94,6 Prozent der Stimmen als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten gewählt. Im Mittelpunkt seiner Politik stehen soziale Gerechtigkeit, Arbeit und Bildung, kündigte er an. „Gerechtigkeit macht uns stark. Solidarität gibt uns Sicherheit. Deshalb wollen wir regieren. Dafür will ich kämpfen“, endete seine Rede unter minutenlangem Applaus.
Thorsten Schäfer-Gümbel betonte die Wichtigkeit eines starken Sozialstaats: "Mit uns ist der Sozialstaat nicht durch Suppenküchen zu ersetzen." Emotional wurde es beim Thema Chancengleichheit in der Bildung. „Herkunft darf nicht den Bildungserfolg bestimmen. Hoffnung und Perspektive dürfen keine Frage des Geldbeutels sein“, unterstrich er mit Tränen in den Augen. Der Gießener berichtete von seinem eigenen Weg aus einfachen Verhältnissen zum Abitur. „Meine drei Geschwister hatten aus finanziellen Gründen keine Chance auf Abitur und Studium.“ Der Bildungsweg von Kindern dürfe nicht von Zufällen und vom Geldbeutel der Eltern abhängen, bringt er es auf den Punkt.
05.10.2011 in Landespolitik
Kultusministerin Henzler zeigt sich weiter als beratungsresistent
Mit einer „Mündlichen Frage“ im Plenum hat die SPD Landtagsabgeordnete Heike Hofmann Kultusministerin Henzler bezüglich der Pfaffenbergschule Mühltal „auf den Zahn gefühlt“. Die Abgeordnete wollte von der Kultusministerin wissen, ob eine weiterführende Schule für Mühltal doch noch genehmigt werden würde.
Heike Hofmann zeigte sich über die negative Antwort der Kultusministerin verärgert: „Die Kultusministerin geht von falschen Schülerzahlen aus, zudem verneint sie zu Unrecht ein öffentliches Interesse für eine solche Schule. Die geplante schulformbezogene kooperative Gesamtschule mit den Schwerpunkten Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften bietet ein attraktives zukunftsweisendes Angebot für die Region“, so Hofmann.
Trotz der ablehnenden Stellungnahme der Kultusministerin im Plenum werde sich die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann weiter für die Realisierung der geplanten Schule im Mühltal einsetzen und hofft, dass die Klage des Landkreises Darmstadt-Dieburg Erfolg haben werde.
