27.11.2019 in Presse

Pressemitteilung der SPD zum Haushalt in Mühltal

 

Im Rahmen der Finanzplanung einer Gemeinde werden üblicherweise Haushalte mit den Ausgaben und Einnahmen für ein Jahr aufgestellt. Davon wollte die Verwaltung der Gemeinde Mühltal für die Jahre 2020 und 2021 abweichen.

Auf Nachfrage von Matti Merker hatte der Bürgermeister in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (20.08.2019) einen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 angekündigt. Nach dieser Ankündigung haben sich die SPD-Fraktion und Partei intensiv mit den Vor- und Nachteilen eines Doppelhaushaltes 2020/2021 befasst.

Seit Anfang des Jahres spielen laut §112 HGO (Hessischer Gemeindeordnung) die Jahresabschlüsse (wie viel Geld wurde tatsächlich eingenommen und ausgegeben) aus den Vorjahren eine wesentliche Rolle. Dies ist auch für die Frage zur Aufstellung eines Einzel-oder Doppelhaushalt entscheidend.

Kommende Haushalte können erst genehmigt werden, wenn die geforderten Vor-Jahresabschlüsse bis zum 30.04. des kommenden Jahres aufgestellt sind und die Gemeindevertretung über diese Jahresabschlüsse unterrichtet ist. Damit in diesem Jahr der Haushalt für 2020 genehmigt werden kann, sollten die Jahresabschlüsse incl. 2017 bis Mitte Oktober 2019 vorliegen. 

25.11.2019 in Presse

Pressemitteilung der SPD zum Stadtradeln und Radverkehr

 

Viele Menschen, die in Mühltal wohnen, arbeiten oder einem Verein angehören haben vom 01. bis 21. September 2019 gemeinsam viele Radkilometer gesammelt:

Nach derzeitigem Stand sind die 112 aktiven Mühltaler Stadtradlerinnen und -radler in 10 Teams 30.460 Kilometer gefahren. Das sind 272 km/Teilnehmer – ein erstaunlich hoher Wert. Die meisten Kilometer wurden vom Team „Riese und Müller“ geradelt – Wie sollte es auch anders sein! Der Radverkehr ist seit dem Umzug und der Eröffnung der Fabrikation in Mühltal spürbar angestiegen. Das begrüßen wir sehr und freuen uns darüber.

Einen herzlichen Dank an alle die Kilometer beigetragen haben.

Im Team der SPD Mühltal sind 14 Teilnehmer mitgeradelt, darunter 4 SPD Mitglieder aus Gemeindevertretung und -vorstand. Ziel der Teilnahme war auch, die Anträge der Fraktion zu unterstützen.

31.01.2015 in Presse

Forsthaus soll Preis bekommen

 

Denkmal – Engagement der Familie Steudle für das Anwesen „Eisernhand“ soll belohnt werden, findet die SPD Mühltal

Das Forsthaus „Eisernhand“ oberhalb des Dippelshofs in Traisa soll für den hessischen Denkmalschutzpreis vorgeschlagen werden. Das zumindest wünschen sich die Mühltaler Sozialdemokraten.

Hier gehts zum Artikel des Darmstädter Echos.

08.05.2013 in Presse

Thorsten Schäfer-Gümbel besucht die Nieder-Ramstädter Diakonie

 

Im Rahmen seiner „Hessen Tour“ besuchte am 06.05.2013 der Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG) die Stiftung der Nieder-Ramstädter Diakonie in Mühltal. Begrüßt wurde Schäfer-Gümbel von dem NRD-Vorstandsmitglied Walter Diehl und weiteren Vertretern der Einrichtung, sowie Vertretern der Ortsvereine der SPD in Roßdorf und Mühltal. Initiiert und eingeladen hatte unser Landtagskandidat Herbert Dobner. Herr Diehl informierte kurz und prägnant über die Entstehung und Entwicklung der Einrichtung von 1898 bis heute. Insbesondere lag Herrn Diehl daran zu verdeutlichen, dass die Umstrukturierung von einem großen Standort auf 45 Standorte bis 2015 von dem größten Teil der Beteiligten positiv aufgenommen wurde. In diese gravierende Veränderung wurden von Anfang an die Bewohner, aber auch die Mitarbeiter integriert. Für Thorsten Schäfer-Gümbel wertete dies sehr positiv: „Die Sozialraumauswahl ist nun auch in der Behindertenhilfe angekommen. Außerdem sei auch die Einbeziehung derer, die diese Ideen umsetzen, bestens gelungen“. Zum Abschluss dankte TSG den Vertretern der Nieder-Ramstädter Diakonie für die ausführlichen Erläuterungen, besonders Herrn Walter Diehl, der seinen Urlaub unterbrochen hatte. Schäfer-Gümbel fuhr gleich im Anschluss nach Alsbach-Hähnlein zu der Veranstaltung Tischgespräch.

26.04.2013 in Presse

SPD Mühltal feiert 150 Jahre Sozialdemokratie

 

Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet und Ferdinand Lassalle zum Vorsitzenden gewählt. Der ADAV trat von Anfang an als Arbeiterpartei auf mit einem politischen Programm, dessen wichtigstes Ziel der Kampf für eine Wahlrechtsreform war. Anstatt des diskriminierenden Dreiklassenwahlrechts, das den begüterten Bürgern je nach ihrem Steueraufkommen mehr Stimmen als den Niedrigbesteuerten zusprach, verlangte die junge Partei die Einführung des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts. Dadurch hoffte man, auf gesetzlichem Wege in den Parlamenten die nötigen Mehrheiten für entsprechende Sozialreformen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen des Arbeiterstandes zu erlangen. Mit Lassalle und dem von ihm geprägten ADAV beginnt der lange Weg der deutschen Sozialdemokratie mit ihren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

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