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Sozial und ökologisch: SPD im Landkreis verabschiedet Koalitionsvertrag
In mehreren Sitzungen, insgesamt etwa 19 Stunden lang, wurde verhandelt. Das Ergebnis: Der Koalitionsvertrag zwischen der SPD Darmstadt- Dieburg und den Kreis- Grünen steht. Am vergangenen Samstag, dem 7. Mai, wurde diesem vom Parteitag der Darmstadt- Dieburger Sozialdemokraten einstimmig zugestimmt.
Rot-Grünes Bündnis stellt Koalitionsvereinbarung vor
Der Landkreis Darmstadt- Dieburg wird auch in den nächsten fünf Jahren von einer rotgrünen Mehrheit im Kreistag regiert. Fast genau einen Monat nach der Kommunalwahl am 27. März stellten die Verhandlungsführerinnen Christel Sprößler (SPD) und Brigitte Harth (Bündnis 90/Die Grünen) am Freitag (29.) in einer Pressekonferenz in Darmstadt die neue Koalitionsvereinbarung vor.
Energiebasis kann nur erneuerbar sein
Die SPD Darmstadt- Dieburg fordert eine gesetzliche und damit verlässliche Grundlage zum Atomausstieg durch den Bundestag. „Das atomare Zeitalter muss zu Ende gehen, Laufzeitverlängerungen für deutsche Atomkraftwerke sind unverantwortlich“, so der Vorsitzende der Kreis- SPD Klaus Peter Schellhaas. Verwundert zeigen sich die Sozialdemokraten vom plötzlichen politischen Konsens über Parteigrenzen hinweg. „Vor der Katastrophe in Japan waren sich CDU und FDP einig, dass alle Kraftwerke in Deutschland sicher seien – jetzt, nach dem Gau, hat man Bedenken. Da fragt man sich doch, ob die Parteien nur aus Angst um den Verlust von Wählerstimmen handeln.“
SPD im Landkreis beschließt ihr Wahlprogramm
Programmparteitage sind für ausgedehnte Reden und eine langwierige Sitzungsdauer bekannt. Um das zu ändern und der bedeutendsten Veranstaltung einer Partei einen angemessenen Rahmen zu geben, hat die SPD Darmstadt- Dieburg gezeigt, dass es auch anders geht. In der Stadthalle in Ober- Ramstadt wurden am 22. Januar die Programmvorschläge in lockeren Gesprächsrunden diskutiert.
