Nachrichten zum Thema Landespolitik
24.09.2023 in Landespolitik
Wann wird die Erbacher Erklärung endlich umgesetzt?
Die Odenwaldbahn ist ein wichtiger Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs in Mühltal und der Region Darmstadt-Dieburg.
Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Mühltal Bijan Kaffenberger hatte eine Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand der "Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027" gestellt, um auf eine schnellere Umsetzung zu drängen.
07.05.2021 in Landespolitik
7,9 Millionen Euro vom Land für Glasfaser im Landkreis
Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger freut sich über den Zuwendungsbescheid des Landes und die Anbindung aller Schulen in Darmstadt-Dieburg mit Glasfaser
Am Freitag bekam der Landkreis Darmstadt-Dieburg virtuell einen Zuwendungsbescheid für eine Förderung in Höhe von 7,9 Mio. Euro des hessischen Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung überreicht. Auch der Bund stellt Fördermittel in Höhe von knapp 10 Mio. Euro zur Verfügung. Die verbleibenden 2 Mio. Euro der Ausbaukosten trägt der Zweckverband NGA-Netz Darmstadt-Dieburg, dessen Verbandsversammlung auch Kaffenberger angehört.
03.02.2021 in Landespolitik
Landtagsabgeordneter Kaffenberger bietet Videosprechstunde an
Demokratie lebt vom Austausch. Alle Bürgerinnen und Bürger aus Darmstadt und den Kommunen Modautal, Mühltal, Ober-Ramstadt und Roßdorf, die sich über hessische Landespolitik oder ein persönliches Anliegen austauschen wollen, sind herzlich zur Videosprechstunde am 10.02.2021 eingeladen.
Nach den positiven Erfahrungen mit der Telefonsprechstunde während der Pandemiephase führt Kaffenberger diese Form des gegenseitigen Austausches nun auch in Videoform weiter.
Die Videosprechstunde findet am Mittwoch, den 10. Februar von 17:00 bis 19:00 Uhr statt. Interessierte melden sich bitte vorab mit einer kurzen Beschreibung des Anliegens über b.kaffenberger2@ltg.hessen.de oder Tel.: 0611/350665 an. Sie erhalten die Zugangsdaten anschließend per E-Mail.
Herr Kaffenberger freut sich auf die Gespräche mit Ihnen!
03.11.2020 in Landespolitik
Neues Löschfahrzeug für Mühltal
Bijan Kaffenberger gratuliert der Gemeinde Mühltal zur Landesförderung für ein neues Löschfahrzeug
Damit die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr gute Arbeit machen und ihren vielfältigen Aufgaben nachkommen können, müssen regelmäßig Fahrzeuge und Technik neu angeschafft werden. Diese werden von Kommunen, dem Land Hessen und nicht zuletzt durch die Feuerwehrvereine finanziert.
Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger gratuliert der Gemeinde Mühltal zum Landeszuschuss für das neue Mittlere Löschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Traisa in Höhe von 41.750 €.
„Diesen Anlass möchte ich außerdem nutzen, um der gesamten Einsatzabteilung sowie dem Feuerwehrverein für ihr außerordentliches Engagement zu danken,“ so Kaffenberger abschließend.
22.09.2015 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg
Mindestlohn führt zu Beschäftigungsanstieg
„Entgegen vielerlei Behauptungen ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gestiegen. Der Mindestlohn hat Konjunktur“, unterstrich die Abgeordnete. Allen Unkenrufen zum Trotz, habe sich der gesetzliche Mindestlohn damit keineswegs als „Jobkiller“ erwiesen. Dieses positive Fazit hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann nach neunmonatiger Laufzeit des Lohnuntergrenzengesetzes gezogen.
Hinsichtlich des Rückgangs von Minijobs wies die SPD-Politikerin darauf hin, dass keineswegs gesichert sei, dass diese Jobs alle verloren seien. Dies macht auch der Monatsbericht der Bundesbank deutlich, der davon ausgehe, dass Minijobs offenbar auch durch reguläre Beschäftigung ersetzt worden seien. Zudem habe das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Nürnberg festgestellt, dass in den Branchen, in denen die Zahl der Minijobs zurückgegangen sei, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zugenommen habe. Hofmann warnte erneut davor, den Mindestlohn gezielt zu umgehen. Dem müsse man mit wirksamen Kontrollen entgegentreten, so die Abgeordnete abschließend.
