Nachrichten zum Thema Fraktion
05.01.2020 in Fraktion
Mühltal darf nicht zum weißen Fleck im 5G-Netz werden!
Einerseits wird oft behauptet, dass Deutschland ein schlechteres Mobilfunknetz als Estland hat, anderseits gibt es nun eine Initiative gegen den Ausbau des 5G-Netzes in Mühltal. Dies passt aus Sicht der SPD-Fraktion Mühltal nicht zusammen. Die aktuell in Deutschland für den Mobilfunk vergebenen 5G Frequenzen liegen im Bereich FR1 (Frequency Range 1, reicht bis 6 GHz).
06.12.2019 in Fraktion
Hat die Leichtathletik in Mühltal eine Zukunft?
Die Sanierung des gemeinde eigenen Sportplatzes „Am Roten Berg“ hat eine lange Geschichte. Schon 2013 wurde sie von den beiden örtlichen Sportvereinen, der TG 1879 und dem SV 1911, erstmals beantragt, jedoch wegen fehlender Haushaltsmittel zurückgestellt. Die beiden Sportvereine erinnerten die Mitglieder der Gemeindevertretung im November 2017 an die notwendige Sanierung und machten deutlich, dass sich der Zustand der Laufbahnen in den vergangenen Jahren sichtbar verschlechtert hat.
Die SPD-Fraktion Mühltal beantragte daraufhin die Erstellung eines Sanierungskonzepts für den Sportplatz „Am Roten Berg“ und brachte damit endlich Bewegung in die Sanierung der Laufbahnen.
06.12.2019 in Fraktion
SPD will Medizinische Versorgung in Traisa dauerhaft sichern!
Die SPD-Fraktion Mühltal hat für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag für eine Anschubfinanzierung als einmaligen Investitionskostenzuschuss oder zeitlich befristeten Mietkostenzuschuss für die Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg im Ortsteil Traisa gestellt.
11.09.2017 in Fraktion
SPD begrüßt Ansiedlung der Fahrrad-Manufaktur Riese & Müller in Mühltal
„Wir sind hocherfreut, dass Riese & Müller in Zukunft in Mühltal zuhause sind“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Matti Merker die Ansiedlung von Riese & Müller am Rande des Spatenstichs. Die innovative Fahrrad-Manufaktur will ab Anfang 2019 im Gewerbepark Ruckelhausen ihre Premium-E-Bikes anfertigen. „Die SPD-Fraktion hat immer davon geträumt, ein solches Unternehmen nach Mühltal zu locken. Dass es nun endlich geklappt hat, ist deshalb umso erfreulicher“, ergänzt Merker. Nach Ansicht der SPD-Fraktion ist das rund 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern starke Unternehmen eine Bereicherung für die Gemeinde. Neben der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und der zusätzliche Kaufkraft ist mit der Ansiedlung auch ein Imagegewinn für den Wirtschaftsstandort verbunden. Die SPD hatte sich schon zu Zeiten von Ehrenbürgermeister Gernot Runtsch für die zusätzliche Ausweisung von Gewerbefläche auf Ruckelshausen stark gemacht. „Manchmal braucht man einen langen Atem und viel Überzeugungsarbeit,“ ergänzt Merker und führt mit einem Lächeln fort: „Wir hoffen natürlich, dass sich die Ansiedlung von Riese & Müller in absehbare Zukunft auch auf unsere Gewerbesteuern auswirkt“.
22.12.2016 in Fraktion
Gute Nachricht bei den Elternbeiträgen, Blockade bei Suche nach Betreiber des Kindergartens
In der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung am 20.12.2016 stand das für viele Mühltaler Bürger wichtige Thema Kinderbetreuung im Fokus der Beratungen. Die SPD-Fraktion konnte unter anderem eine sozialverträgliche Erhöhung der Elternbeiträge durchsetzen, die in Zusammenarbeit mit der Elterninitiative entstand. Außerdem fand der von der SPD-Fraktion bereits im Haupt- und Finanzaussschuss eingebrachte Vorschlag, den neu einzurichtenden Kindergarten nicht auf den Spielplatz im Hag, sondern am Pfaffenberg neben der Kreissporthalle zu errichten, eine klare Mehrheit. Die SPD-Fraktion scheiterte allerdings leider mit ihrem Vorschlag, die Elternbeiträge erst mit Eröffnung des neuen Kindergartens zu erhöhen.
Im Zuge der Beratung über den neu zu errichtenden Kindergarten brachte die SPD-Fraktion zudem den Vorschlag ein, den Kindergarten durch einen freien Träger betreiben zu lassen, der mit Hilfe einer öffentlichen Ausschreibung zu ermitteln ist. Diesen Vorschlag brachte die SPD-Fraktion vor allem aus Gründen der Subsidiarität ein. Die Vorlage aus dem Haupt- und Finanzaussschuss sah vor, den Kindergarten durch die Gemeinde betreiben zu lassen und an die bestehende Einrichtung "Schatzkiste" anzugliedern. Leider scheiterten wir mit unserem Anliegen knapp, da von den 31 anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung nur 15 für den Vorschlag votierten, während ebenfalls 15 Gemeindevertreter ihn ablehnten und sich ein weiterer enthielt. Zur Verwunderung der SPD-Fraktion fand aber auch der Vorschlag des Haupt- und Finanzaussschusses keine Mehrheit. Die Gemeindevertretung hatte also beschlossen, den Kindergarten weder in die Hand eines freien Trägers zu geben, noch ihn durch die Gemeinde selbst zu betreiben.
Diese bizarre und fälschliche Beschlusslage hätte die Gemeindevertretung in ihrer Folgesitzung am 21.12.2016 heilen können. Die Bürgermeisterin brachte hierzu einen Eilantrag ein, der die Frage des Betreibers klären sollte. Um auf die Tagesordnung aufgenommen zu werden, mussten allerdings zwei Drittel der gesetzlichen Gemeindevertreter die Eilbedürftigkeit des Antrags bejahen. Es wären also 25 Ja-Stimmen nötig gewesen, um den Antrag behandeln zu können. Von den insgesamt 28 anwesenden Gemeindevertretern votierten allerdings nur 24 dafür den Antrag auf die Tagesordnung zu nehmen, die Fraktion FUCHS enthielt sich mit der Begründung keine Eilbedürftigkeit zu sehen. Damit war eine Aufnahme auf die Tagesordnung blockiert und die Tags zuvor entstandene, missliche Beschlusslage konnte nicht geheilt werden.
Durch die Blockade der Fraktion FUCHS ist nicht nur eine Sondersitzung der Gemeindevertretung Anfang Januar nötig geworden, sie hat auch sehenden Auges die zeitige Eröffnung des neuen Kindergarten gefährdet. Die SPD-Fraktion kritisiert dieses Vorgehen massiv. Jeder Fraktion in Mühltal sollte daran gelegen sein, dass die für die Kinderbetreuung nötigen Plätze so früh wie möglich bereit stehen. Dies bedeutet freilich nicht, dass jedem Vorschlag der Gemeindeverwaltung und des Gemeindevorstands unkritisch zu folgen ist, eine inhaltliche Diskussion sollte in jedem Fall stattfinden. Diese Diskussion aber von vornherein zu unterbinden, indem ein offensichtlich eilbedürftiger Antrag blockiert wird, ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar und kann nicht im Sinne der Mühltaler Bürger sein.
