Allgemein
16.11.2020 in Allgemein
Haushalt 2021:
Der Kreishaushalt 2021 wurde vom Landrat Klaus Peter Schellhaas eingebracht und ist rund 550 Millionen Euro schwer – und damit noch ohne große Abstriche trotz der Corona-Pandemie. Doch das dürfte in den nächsten Jahren nicht so bleiben. Schon jetzt reichen im Kreis-Haushaltsentwurf die erwarteten Einnahmen nicht, um die gewünschten Ausgaben zu bezahlen. Die Finanzlücke ist etwa zwölf Millionen Euro groß. Der Landkreis verzichtet trotzdem wie in den vergangen Jahren auf eine Veränderung der Schul- und Kreisumlage. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt im flächendeckenden Breitbandausbau bis zu jeder Tür, der Sanierung der Schullandschaft und dem Neubau des Bettenhauses an der Kreisklinik in Groß-Umstadt. Darunter rund 500.000 Euro für die Erweiterung der Traisaer Schule & Mensa.
Öffentlicher Personennahverkehr:
Der Kreistag stimmte neuen Nahverkehrsplan zu, welcher stuffenweise rund 36 weitere Straßenbahn-Fahrten, die Einstellung von 50 neuen Triebfahrzeugführern und sechs neue Straßenbahnen vorsieht. Neben der Einführung eines 10-Minutentakts in der Hauptverkehrszeit, erhält der Böllenfalltor mit einer veränderten Linie 5 zudem eine Direktverbindung nach zum Kreishaus nach Kranichstein mit dem zentralen Umsteigepunkt „Schloss“. Darüber hinaus wurde die Gründung der Stradadi GmbH zusammen mit der Stadt Darmstadt beschlossen, welche in einem ersten Schritt die Straßenbahn von Darmstadt über Roßdorf nach Groß-Zimmern weiter plant und umsetzt.
Luftreinigung in Schulen:
Für die Klassenzimmer wo kein Stoßlüften möglich ist, hat der Landreis rund zwei Duttzend Luftreinigungsgeräte bestellt. Für die weiteren Klassenräume hält der Kreis-Schuldezernent Robert Ahrnt (Grüne) die Ausstattung nach eigenen Aussagen für finanziel utopisch. An dieser Stelle ist die Diskussion aus Sicht der SPD-Fraktion noch nicht beendet. So stellt der Bund bis zu 500 Millionen Euro für die Verbesserung von Belüftungssysteme zur Verfügung.
Termin der Landratswahl:
Die Zusammenlegung der Kommunalwahl und der Landratswahl wurde mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP und AfD abgelhnt. Die Landratswahl findet nun an einem eingenen Termin 30. Mai statt. Hierzu werden erneut tausende Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Die zusätzlichen Kosten belaufen sich auf rund eine halbe Millionen Euro. Mit Blick auf die Wahlbeteilgung, die Kosten und die Corona-Pandemie eine aus Sicht der Kreis-SPD nicht nachvollziebarer Entscheidung.
Matti Merker
23.10.2020 in Allgemein
Der städtebauliche Vertag zwischen der Gemeinde Mühltal und der Nieder Ramstädter Diakonie (NRD) wurde von der Mehrheit der Gemeindevertretung beschlossen. Die SPD Mühltal hat früh Stellung zu der Umgestaltung und Bebauung des Dornbergs bezogen und ihreVorstellungen zum Projekt in einer Ausgabe von „Mitten in Mühltal“ formuliert. Wesentliche Forderungen besonders zum sozialen undbezahlbaren Wohnraum daraus konnte die SPD Mühltal in den städtebaulichen Vertrag einbringen. Die Bindefrist für sozialen undbezahlbaren Wohnraum wurde von 10 Jahren auf 20 Jahre erhöht.
23.10.2020 in Allgemein
Rosemarie Wrede-Grischkat aus Traisa gilt als Meisterin der Manieren und bedauert, dass sie nicht mehr selbstverständlich sind – eine bemerkenswerte FrauZum 85. Geburtstag habe ich natürlich unter Corona-Bedingungen und Abstand es mir nicht nehmen lassen, Rosemarie persönlich zu gratulieren. Es ist nicht verwunderlich, dass diese bemerkenswerte Frau, viele, viele Glückwünsche erreicht haben. Eigentlich wollte Rosemarie Wrede-Grischkat gemeinsam mit ihrem Mann Wolfram 170. Geburtstag feiern, aber Corona kam dazwischen.
Rosemarie hat in ihrem Leben viel bewirkt. Sie studierte Volkswirtschaft und Politik, arbeitete als erste Flugbegleiterin aus Darmstadt bei der Lufthansa und absolvierte ein zweites Studium der Germanistik und Politik. Sie arbeitete als Lehrerin am Gymnasium Marienhöhe in Darmstadt. Sie gründete das Institut "RWG Führungskräfte-Seminare" und war viele Jahre als Freiberufl. Dozentin für Umgangsformen im Business und internationale Business Etikette tätig. Neben Ihrer beruflichen Karriere und der Familie, war sie immer ehrenamtlich aktiv. Es gibt den Wrede-Bus in Traisa.
23.10.2020 in Allgemein
Bei der DATRON AG in Mühltal wird Industrie 4.0 gemacht. Die Fräsmaschinen können nicht nur so ziemlich alles aus Aluminium machen, sondern lassen sich auch bequem und einfach über ein Tablet steuern.
Die dazu notwendig Software wird von Datron selbst entwickelt. Und wenn die Messen pandemiebedingt ausfallen, wird das kleine Studio in der Maschinenhalle zum digitalen Showroom für internationales Publikum.
Ein tolles Beispiel für ein mittelständisches Unternehmen, das sich der Digitalisierung annimmt und so der Konkurrenz einen Schritt voraus ist.
Und auch ein kleines Geschenk habe ich noch bekommen.
Bijan Kaffenberger
(Mitglied des Hessischen Landtages)
29.09.2020 in Allgemein
Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Sanierung von Straßen stellt viele Bürgerinnen und Bürger angesichts der hohen Beitragsforderungen vor große finanzielle Probleme. Hinzu kommt, dass die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen rechtlich schwierig und darüber hinaus nicht immer wirtschaftlich ist.